Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

Sitzung der Gemeindevertretung MICHENDORF

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im Gemeindezentrum „Zum Apfelbaum“ in Michendorf

Tagesordnung *

1. – 6. Formalien
7.         Bericht des Bürgermeisters
8.         Bericht aus dem WAZV „Mittelgraben“
9.         Einwohnerfragen
10.      Änderung/Ergänzung der Hauptsatzung der GV MD
11.       Änderung/Ergänzung der Geschäftsordnung der GV MD
12.       Berufung sachkundiger Bürger in die Fachausschüsse der GV MD
13.       Gerätehaus der FFW in Fd
14.       Straßenbau der „Alten Ladestraße“ in Md
15.       Straßenbau „Fliederhang“ in Wilhelmshorst
16.       Neubau Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet
17.       Verkehrsanbindung „Gewerbegebiet Feldstraße“ in Md
18.        Datenschutz für Abgeordnete
19.        Annahme von Spenden
20.        Bericht der Verwaltung
21.        Sonstiges

nichtöffentlich

1. –3. Formalien
4.        Bericht des Bürgermeisters
5.        Verkauf des Grundstücks „Friedenplatz 1“ in Wilhelmshorst
6.        Bericht der Verwaltung
7.        Sonstiges

* Anmerkung: Diese TO ist eine vereinfachte Fassung der öffentlichen Bekanntmachung

3 Kommentare

  1. Ich wohne zwar nicht im Fliederhang und habe die Entwicklung bislang auch nicht verfolgt.
    Ich finde das, was ich hier lese, jedoch ungeheuerlich!

    Ich erwarte darum, wie sicher auch viele andere Wilhelmshorster, an dieser Stelle eine fundierte und sachliche Stellungnahme der „Betroffenen“ (Bürgermeister, Ortsbeirat, Gemeindevertreter, Bauausschussmitglieder…).

    Diese sollte sich insbesondere nicht in Floskeln und Ausflüchten erschöpfen, sondern KONKRET auf die von den Anliegern genannten Tatsachen eingehen.

    Falls diese Stellungnahme nicht erfolgen sollte, stellt sich die Frage:
    Was soll aus unserer Demokratie (= Volksherrschaft) werden?

    Es gibt in Wilhelmshorst leider auch noch weitere Fälle, in denen eine ganz konkrete (schriftliche!!) Zusage von Gemeinde/Bürgermeister nicht eingehalten wurde.

  2. ‚Was schert mich mein Geschwätz von gestern.‘
    Was in Sachen Straßenbau bei dem Fliederhang abgeht, ist ein demokratisches Possenspiel. Das konnten gestern die Anlieger bei der Anliegerversammlung und der anschließenden Ortsbeiratssitzung lernen.

    In verschiedenen Ausschüssen im November/Dezember letzten Jahres wurde zusammen mit den Anliegern der Ausbau der Straße mehr oder weniger seriös diskutiert. Die Anwohner haben den durch die Gemeindeverwaltung geplanten Ausbau mit großer Mehrheit und aus verschiedenen Gründen (Straßenbaumerhalt, Diskrepanz zwischen Planungsunterlagen und Kostenschätzung…) abgelehnt. Gemäß nachzulesenden Sitzungsprotokollen wurde verabredet, die Ausschwemmung von Sedimenten in den Rosenweg bis 2015 zu beobachten. In der MAZ wird Herr Mirbach am 20.12.2013 zitiert:’Die Straße wird nächstes Jahr (Anm. d. Verf. 2014) nicht gebaut‘ und ‚Gegen den Willen der Anwohner wollen wir vorerst nicht bauen‘ Es gibt eine ungeschriebene Regel in der Gemeinde, wonach Anliegerstraßen nur ausgebaut werden, wenn eine Mehrheit der Anreiner dafür ist.
    Nun wurde innerhalb von 3 Wochen das Projekt im Bauausschuss und im Hauptausschuss vorgelegt, dort zur Abstimmung gestellt und von den Mitgliedern freigegeben. Wir Anwohner wurden gestern informiert, am 01.09.2014 wird in der Gemeindevertretung der Ausbau des Fliederhanges wohl beschlossen werden, Bau ist noch dieses Jahr durch die Fa., die bereits den Rosenweg baut, per Auftragserweiterung.
    Liebe Gemeindeverwaltung, liebe Ausschussmitglieder, liebe Bürger, ist das gelebte Demokratie? So tun, als wenn die den Ausbau im wesentlichen finanzierenden Bürger ein Mitspracherecht haben und dann doch tun und lassen, was gerade beliebt? Sich nicht an das gegebene Wort halten?
    Ich hoffe, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung am kommenden Montag ehrlich sind und sich an die gegebenen Verabredungen und getätigten Aussagen halten.

  3. Offener Brief an die Gemeindevertreter

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    für diese Sitzung liegt Ihnen eine Beschlussvorlage zum grundhaften Ausbau des Fliederhanges vor. Der Fliederhang stand bereits im November 2013 zur Diskussion und die Beschlussvorlage wurde aufgrund des massiven Widerstandes der Anwohner gegen die vorgelegten Pläne letztendlich zurück gezogen. In der Bauauschuss-Sitzung vom 12.12.14 konnte ein Kompromiss gefunden werden, wonach NACH der Fertigstellung des Rosenweges die Notwendigkeit des Ausbaus geprüft werden sollte. Im Beschluss des Bauauschusses wurde dafür das Jahr 2015 genannt. Bis dahin wäre genug Zeit falls notwendig eine konsensfähige Varianten des Ausbaus zu erarbeiten.

    Ich muss leider feststellen, das die Vertreter des Bauauschusses sich nicht mehr an das erínnnern können oder wollen, was mit den Anwohnern besprochen wurde. Die ihnen von der Verwaltung vorgelegten Bilder , die eine massive Abschwemmung von Sediment zeigen sollen, täuschen eine Gefährdung vor und entsprechen nicht der Realität. Unmittelbar vor den Aufnahmen hatte die Baufirma den Fliederhang im Kreuzungsbereich zum Rosenweg aufgerissen, bis ca. 0,5m Tiefe ausgebaggert und quer zur Fahrbahn Rampensteine eingebaut. Danach wurde bis zur ursprünglichen Höhe mit Tragschicht aufgefüllt. Danach kam es zum Regenereignis. Das sich aus der neuen Auffüllung Feinstanteile lösen ist völlig normal und nicht ungewöhnlich. Insgesamt handelt es sich vielleicht um 2 Schubkarren voll Material.

    DER FLIEDERHANG STELLT KEINE GEFÄHRDUNG FÜR DIE ENTWÄSSERUNGSANLAGE DES ROSENWEGES DAR..

    Dafür spricht u.a. auch, dass bei den danach folgenden Regengüssen kein weiteres Material abgeschwemmt wurde.
    Ich stelle mir nun die Frage warum wird wieder so ein immenser Zeitdruck aufgebaut? Warum werden die Anwohner über die erneuten Ausbaupläne wieder erst kurz vor dem Beschlusstermin informiert ? Alle Hinweise der Anwohner aus der ersten Verfahrensrunde werden ignoriert und es wird die allererste Ausbauvariante zum Beschluss vorgelegt. Eine Variante, in der die Straßenbreite auf den hindernisfreien Begegnungsfalll zwischen PKW und LKW mit 50km/h ausgelegt wurde. (Hinweis: Der Fliederhang liegt in der 30km-Zone)
    Über die Gefährdung des Baumbestandes wenn die Borde mit Ihrer breiten Betonrückenstütze bis auf 10cm an die Stämme heranreichen ist bereits oft genug gesprochen worden.

    BITTE VERWEIGERN SIE DIESER BESCHLUSSVORLAGE IHRE ZUSTIMMUNG UND WEISEN SIE DIE VERWALTUNG UND DIE AUSSCHÜSSE AN; GEMEINSAM MIT DEN ANWOHNERN EINEN TRAGFÄHIGEN KOMPROMISS ZU ERARBEITEN. ES GIBT KEINE AKUTE GEFÄHRDUNG, AUFGRUND DESSEN SO KURZFRISTIG GEHANDELT WERDEN MÜSSTE UND Z.B. AUF EIN AUSSCHREIBUNGSVERFAHREN VERZICHTET WERDEN MUSS.

    Die Anwohnergemeinschaft ist jedenfalls zu einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit. Erste Ideen sind vorhanden. In der am Montag, den 25.08.14 stattfinden Anliegerversammlung und der anschließenden Ortsbeiratssitzung werden wir unseren Standpunkt darstellen.

    Bitte nutzen Sie die verbleibende Zeit und machen sich vor Ort selbst ein Bild.

    L.Kratt
    Fliederhang 1a

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