Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

14. April 2019
von msk
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Niederschrift über die 40. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 01.04.2019

Öffentlicher Teil

1.            Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit 

2.            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung 

3.            Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2019

– öffentlicher Teil – 

4.            Bestätigung der Tagesordnung 

5.            Bericht des Ortsvorstehers 

6.            Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf 

7.            Einwohnerfragestunde 

8.            Informationsvorlagen und Vorlagen zur Vorberatung 

8.1          Richtlinie zur Bekanntmachung von freiem Wohnraum der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH – gewog – in dem Gemeindegebiet Michendorf   46/2019

8.2          Erstellung eines gemeindlichen Gewebeflächenkonzeptes  Info 59/2019

8.3          Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für die energetische Sanierung der Oberschule Wilhelmshorst als investive Maßnahme.   78/2019

9.            Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 2, 4 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 08.04.2019 

9.1          Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 01/2019 Wohnquartier Peter-Huchel-Chaussee/Vogelweide“ (OT Wilhelmhorst) im be¬schleu¬nigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)    81/2019

9.2          Verkauf des Grundstückes Flur 9 Flurstück 270 in der Gemarkung Wilhelmshorst    89/2019

10.          Berichte aus den Fachämtern der Verwaltung

– Anträge auf Baugenehmigungen 

10.1       Baumfällungen in Wilhelmshorst; Altautos auf dem Grundstück Peter Huchel Chaussee 60   Bericht 88/2019

11.          Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates 

12.          Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil – 

1. Dezember 2018
von msk
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Niederschrift über die 36. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 19.11.2018

Öffentlicher Teil

 

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (nur wenn Beschlüsse nach § 46 Abs. 3 und/oder Abs. 4 BbgKVerf gefasst werden)
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 01.10.2018

– öffentlicher Teil –

  1. Bestätigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationsvorlagen und Vorlagen zur Vorberatung

9.1 Haushaltssatzung der Gemeinde Michendorf für das Haushaltsjahr 2019   195/2018

9.2 Mehrzweckfreizeitanlage „An der Umgehungsbahn“  Info 223/2018

9.3 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK)   197/2018

9.4 Änderung der Satzung über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen der Gemeinde Michendorf (Sondernutzungssatzung)   198/2018

  1. Anhörung gemäß § 46 Abs. 3 Nr. 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 26.11.2018

10.1 Straßenausbauprogramm der Gemeinde Michendorf für die Jahre 2020 bis 2030 (Straßenprioritätenliste)   129/2018

  1. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat)
  2. Berichte aus den Fachämtern der Verwaltung

– Anträge auf Baugenehmigungen

12.1 Birke am „Blanken Teich“; Kiefer am „Goetheplatz“; Anfrage zum Beschluss 78/2018; Anfrage zum Beschluss 82/2018  Bericht 224/2018

12.2 Anfragen aus dem OBR WH vom 18.06.2018 und 20.08.2018  Bericht 226/2018

  1. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  2. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil –

 

Das Protokoll hier als Download zur Verfügung

3. November 2018
von msk
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Aus dem Ortsbeirat vom 01.10.2018

Spielplätze gibt es, aber ….

 

…wo möchten die Jugendlichen hin? Um darüber zu sprechen, besuchte die Mitarbeiterin für mobile Jugendarbeit in der Gemeinde den Ortsbeirat am 01.10.. Denn das Angebot an Spielmöglichkeiten für die jüngeren Kinder in Wilhelmshorst ist gut und auch die Vereine bemühen sich um die Jüngsten. Nur bei den Treffpunkten und Freizeitmöglichkeiten für die Älteren fehlen Angebote. Und nicht alle möchten sich bei der Feuerwehr engagieren.

Die Mitarbeiterin informierte uns, dass Sie derzeit eine Befragung unter den Jugendlichen in der Schule durchführt. Natürlich zeitgemäß Online mit QR-Code. Da werden Ideen und Vorschläge zur Gestaltung der Gemeinde abgefragt. Und hoffentlich auch umgesetzt.

Außerdem ging es nochmal um die Häuser und Grundstücke der Gemeinde. Der Ortsvorsteher ließ verlauten, dass er sich von der Gewog nach Übernahme der gemeindlichen Wohnimmobilien (die Gemeindeversammlung entschied am 08.10.2018) eine Bebauung des zentralen Grundstücks Peter-Huchel Chaussee / An der Aue erhofft. Daher weht der Wind.

Außerdem sollte der Ortsbeirat dem Verkauf mehrerer Grundstücke in Wilhelmshorst zustimmen, die derzeit noch der Gemeinde gehören und teilweise bewaldet sind. Als Grund wird ein erhöhter Finanzbedarf für den Haushalt angeführt. Mein Vorschlag: besser haushalten. Solange die Fahrradständer aus gold sind (s. Beitrag zum Ortsbeirat vom 20.08.).

Ebenfalls zustimmen sollte der Ortsbeirat dem Vorschlag, der „Brandenburger Erklärung“ zur Windenergie beizutreten. Die unterzeichnenden Kommunen möchten die Windenergie nicht unterstützen, sondern sprechen sich dagegen aus. Mehr aus Unwissenheit als mit sachlichen Argumenten. Obwohl die Erklärung Michendorf nicht betrifft, gab es nur zwei Gegenstimmen aus dem Ortsbeirat. Das ist typisch: Dem Klimaschutz- und Energiekonzept stimmen wir zu, aber Windkraft in Brandenburg lehnen wir ab. So wird das nichts mit dem Klima.

 

Es grüßt Sie

Christoph Schulte

 

 

 

17. Oktober 2018
von msk
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Niederschrift über die 35. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 01.10.2018

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (nur wenn Beschlüsse nach § 46 Abs. 3 und/oder Abs. 4 BbgKVerf gefasst werden)
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 20.08.2018

– öffentlicher Teil –

  1. Bestätigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Vorstellung der mobilen Jugendarbeiterin Frau Carolin Sommerkorn der Stiftung Job e.V.
  6. Informationsvorlagen und Vorlagen zur Vorberatung

10.1 Unterzeichnung der „Brandenburger Erklärung“ zur Windenergienutzung   Info 170/2018

10.2 Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken für den Haushalt 2019     181/2018

10.3 Beschluss der Sitzungstermine 2019 (bis zur Kommunalwahl)    182/2018

  1. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat)

11.1 Verteilung der Ortsbeiratsmittel gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf   Bericht 183/2018

  1. Berichte aus den Fachämtern der Verwaltung

– Anträge auf Baugenehmigungen

  1. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  2. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil –

 

Das gesamte Protokoll finden Sie hier als Download

26. September 2018
von msk
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Niederschrift über die 33. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 20.08.2018

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (nur wenn Beschlüsse nach § 46 Abs. 3 und/oder Abs. 4 BbgKVerf gefasst werden)
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2018

 

– öffentlicher Teil –

 

  1. Bestätigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationsvorlagen und Vorlagen zur Vorberatung

9.1 Entscheidung über den Standort zur Aufstellung neuer Fahrradabstellanlagen   2/2018

9.2 Klimaschutz- und Energiekonzept der Gemeinde Michendorf   137/2018

9.3 Veranstaltungen im Kalenderjahr 2019  Info 143/2018

9.4 Beratung über die Veräußerung gemeindeeigener Grundstücke  Info 149/2018

  1. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 2 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 03.09.2018

10.1 Aufstellung des B-Plans 06/2018 „Wohnen an der alten Gärtnerei“ (OT Wilhelmshorst)   33a/2018

10.2 Aufstellung des B-Plans 06/2018 „Wohnen an der alten Gärtnerei“ (OT Wilhelmshorst)   33/2018

10.3 Grundsatzbeschluss zur Nichtanwendung des § 13 b BauGB in der Gemeinde Michendorf   128/2018

10.4. Errichtung eines Verkehrswarnsystem im Bereich Peter- Huchel-Chaussee/An der Aue im Bereich der zu errichtenden Container-Kita 165/2018

  1. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat)
  2. Vorbereitung 111 Jahre Wilhelmshorst (Feinplanung)
  3. Berichte aus den Fachämtern der Verwaltung

 

– Anträge auf Baugenehmigungen

 

13.1 Eckpunkte zum Haushaltsjahr 2019  Bericht 146/2018

13.2 Zugang zum Nonnenteich; Ausbau der Dr. Albert Schweitzer Straße; Hinweisschilder im Kirchweg; Sachstand zur Containerkita Wilhelmshorst; Sachstand zum barrierefreien Umbau des Haltepunktes Wilhelmshorst; Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK)  Bericht 148/2018

  1. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  2. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung am 06.09.2018

 

Das komplette Protokoll finden Sie hier als Download

8. September 2018
von msk
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Aus dem Ortsbeirat am 20.08.2018

Es war spannend. Und es waren interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend. Mit Fragen an den Ortsbeirat. Die nicht gut beantwortet wurden. Hier müssen wir besser werden.

Der Ortsbeirat ist ein gewähltes Gremium, das Interessen der Bürgerschaft vertreten und Fragen beantworten muss. Das wird in der „Einwohnerfragestunde“ nicht immer deutlich. Und anschließend ist sowieso Schluss mit Fragen und Mitreden. Doch ist es nicht unsere Aufgabe, herauszufinden, welche Wünsche und Vorschläge es im Ortsteil gibt, diese aufzugreifen und in die Gremien der Gemeinde einzubringen? Deshalb schlage ich vor, dass interessierte Wilhelmshorsterinnen und Wilhelmshorster in der gesamten Sitzung mitreden können.

Zum Beispiel bei Themen, zu denen die Bürgerschaft aktiv ist. Wie das Bürgerbegehren gegen die Initiative, die gemeindeeigenen Wohnimmobilien in eine GmbH einzubringen. Ist das ein guter Weg? In Michendorf hat die bisherige Hausverwaltung viel Geld unterschlagen, weil die Gemeinde sie nicht ausreichend kontrolliert hat. Was in Michendorf zur Katastrophe führte, klappt in anderen Gemeinden reibungslos mit vertretbarem Verwaltungsaufwand. Doch das Wort Hausverwaltung ist gefürchtet in Michendorf. Lieber möchte der Bürgermeister die Wohnungen einer kommunalen GmbH übertragen. Als Gegenleistung gibt es dann ein paar (Minderheiten-)anteile. Das sollte lieber noch einmal überdacht werden, findet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Eine Gemeinde, die ihre Immobilien aus der Hand gibt, nimmt sich ihre Gestaltungsmöglichkeiten.

Auch in einer anderen Angelegenheit haben Einwohnerinnen und Einwohner sich eingemischt und viel erreicht: Beim Bauvorhaben „An der alten Gärtnerei“. Im Dialog mit dem potenziellen Investor und Vertretenden der Gemeinde wurde das Projekt konkretisiert und Zusagen ausgesprochen. Im Ergebnis soll die Aufstellung des Bebauungsplans mit ungewöhnlichen Auflagen verbunden werden. An der Sitzung am 20.08. nahmen Anwohnende teil, die eine weitere Konkretisierung des Bebauungsplans forderten. Die Forderungen kann ich gut nachvollziehen. Nach einiger Diskussion habe ich der Aufstellung und den Auflagen zugestimmt.

Die Verwaltung hat ein Klimaschutz- und Energiekonzept entwickeln lassen. Das ist gut, denn Klimaschutz und Energiesparen sind wichtig für unsere Zukunft. Dem Ortsbeirat wurde allerdings nicht das Konzept, sondern eine Tabelle mit wenig konkreten Maßnahmen vorgelegt. Weil daraus nicht erkennbar war, ob die Ziele ambitioniert genug für einen wirksamen Klimaschutz in Michendorf sind, habe ich gegen die Vorlage gestimmt. Wir brauchen konkrete und schnelle Maßnahmen. Ziel muss die klimaneutrale Gemeinde sein.

Einen echten Fortschritt gab es auch: Der Ortsbeirat Wilhelmshorst hat sich geschlossen gegen die Anwendung des Artikel 13 b des Baugesetzbuches in der Gemeinde ausgesprochen. Dieser Paragraph erlaubt, Bebauungspläne auch im Außenbereich nach einem vereinfachten Verfahren ohne Umweltverträglichkeitsprüfung aufzustellen. Hoffentlich sieht dies die Gemeindevertretung genauso kritisch wie der Ortsbeirat in Wilhelmshorst.

Hier nicht fehlen darf mein Lieblingsthema: Der Radverkehr. Die Gemeinde möchte noch im Haushalt 2018 sechzigtausend (60.000) Euro für Fahrradabstellanlagen ausgeben. Bevor sich jetzt alle sich freuen, die täglich ihr Rad in die überfüllten Ständer am Bahnhof quetschen: Für den Betrag sollen 40 Ständer für die gesamte Gemeinde angeschafft werden, fünf davon an der Ecke „An der Trift /Peter Huchel Chaussee. Der Rest in den anderen Ortsteilen. Ob die aus Gold sind,

 

fragt sich mit besten Grüßen

Christoph Schulte

26. Februar 2018
von msk
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Niederschrift über die 30. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 12.02.2018

Bestätigte Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2017
– öffentlicher Teil –
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bericht des Ortsvorstehers
7. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
8. Einwohnerfragestunde
9. Bericht Schulsozialarbeiter und Betreuer mobile Jugendarbeit
10. Beratung über Zuschüsse und Sachmittel aus Ortsbeiratsmitteln
11. Beratung über die künftige Prioritätenliste im Straßenbau
12. Beratung über den Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich zwischen „Peter-Huchel-Chaussee“ und „An den Bergen“ (Flur 1, Flurstücke 86, 87, 91, 92, 93, 94, 95 und 96 mit einer Größe von ca. 1,9 ha) im OT Wilhelmshorst
13. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 19.02.2018
13.1 Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen für die Erstattungen der Kosten des Verwalters der kommunalen Mietobjekte (BVB Babelsberger Verwaltungs- und Baube¬treuungsgesellschaft mbH) 1/2018
13.2 Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen für die Erstattungen der Kosten des Verwalters der kommunalen Mietobjekte (BVB Babelsberger Verwaltungs- und Baube¬treuungsgesellschaft mbH) 3/2018
13.3 Antrag Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen, „Ausnahmen von Anwen¬dungs¬bereichen“ zum Schutz und Erhalt der Bäume in der Waldgemeinde Wilhelmshorst 13/2018
14. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat)
15. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
– Anträge auf Baugenehmigungen
16. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
17. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

 

Das komplette Protokoll als PDF können Sie hier herunterladen

11. Oktober 2017
von msk
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Niederschrift über die 27. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 04.09.2017

Bestätigte Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2017

– öffentlicher Teil –

  1. Bestätigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung über den Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich zwischen „Am Waldrand“ und „An der Aue“ (Flur 6, Flurstücke 1/0, 5/0, 6/0 und 7/0 mit einer Größe von ca. 3,6 ha) im OT Wilhelmshorst
  6. Vorstellungen zur 111 Jahrfeier von Wilhelmshorst (1. Entwurf zum Ablaufplan)
  7. Nochmalige Beratung zur Friedhofserweiterung und Vorschläge zur Änderung
  8. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
  9. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
  10. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  11. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil –

Das komplette Protokoll finden Sie hier als PDF