Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

Verband zahlt zehn Cent pro Kubikmeter zurück

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„Mittelgraben“reagiert damit auf Urteil des Landgerichts

Aufgefordert durch die Kartellbehörde, die Kommunalaufsicht und das Landgericht muß der WAZV seine bisherige Veranlagung korrigieren.

[Gr. Bericht, MAZ 9.10.15]

10 Kommentare

  1. Ich habe letzte Woche einen vierstelligen Nachzahlungbescheid erhalten und dazu einige Fragen. Die Vorbesitzer hatten bereits vierstellig bezahlt. Insbesondere die Festsetzung, wir hätten zwei Vollgeschosse, und die Festlegungen in Paragraph 5 Abs. 5 Lit. a) der aktuellen Satzung des WAZV sind für mich fragwürdig.
    Das Thema ist bisher neu für mich. Welcher Rechtsanwalt ist bereits mit dem Thema befasst? Oder gibt es schon erste Schritte zu einer Sammelklage?

    • Ich kann nur aus Erfahrung sagen, Einzel- und Sammelklagen bringen nichts, das haben wir 1999 schon probiert. Man dreht sich die Gestze so hin wie man sie braucht damit die Verbände nicht weiter am Tropf des Landes hängen und wir sollen das Desaster der Feierabendpolitiker zum zweiten mal bezahlen. Der WAZV hat schon so viele Satzungen beschlossen die rechtswidrig waren und damt rechtswidrige Gebührenbescheide rausgeschickt, warum sollte das heute anders sein? die MWA GmbH schreibt die Satzung und der WaZV segnet sie ab. Da fragt man sich wer vertritt wessen Interressen? Die Interressen der Bürger bestimmt nicht. Mit Scheiße kann man schließlich viel Geld verdienen!

      • Der WAZV musste seine Veranlagung korrigieren und zahlt „großzügig“ 10 ct/m³ zurück. Aber im gleichen Atemzug wird einfach mal die Satzung geändert und schon holt sich der WAZV das Geld zehnfach wieder rein.

        Ist das überhaupt rechtens, das nachträglich nach Jahren des Anschlusses die Satzung geändert werden darf? Nach meinem Rechtsempfinden kann doch nur die in der Zeit des Anschlusses gültige Satzung gelten. Ansonsten kann es uns in ein paar Jahren wieder passieren, dass die Satzung rückwirkend geändert wird und wir erneut zur Kasse gebeten werden. Wenn das Geld knapp wird beim WAZV, kann das Spiel immer so weiter getrieben werden.

        • Ja,da kann man nur beipflichten. Es ist schon unverschämt nach
          14 Jahren noch von den Eigentümern Geld einzufordern. Wieoft
          darf man sich diese unverschämte Gier noch gefallen lassen?
          Sind nicht die Jenigen verantwortlich, die zu dieser Zeit im Amt waren?
          Wozu hat man diese Leute gewählt?
          Vertrauen-Nein.
          Kompetenz-Nein.
          Gier-Ja!

        • Als Beitragspflichtiger muss ich davon ausgehen, dass des WAZV rechtlich einwandfreie Satzungen erlässt. Wenn die im Jahr 2000 gültige Satzung rechtlich nicht i.O. war, hat sich der Verband unter Täuschung der Beitragszahler ein Darlehen erschlichen, dass er auch nach 15 Jahren noch entsprechend mit Zinsen in Höhe, am besten so wie im neuen Bescheid unter Zahlungsverzug angegeben, zurückgezahlt wird.
          Ausserdem ist der Bescheid aus dem Jahr 2000 nicht aufgehoben worden.

          • Bei uns ist es mittlerweile 17 Jahre her, wo wir angeschlossen wurden, und sollen jetzt nachzahlen.
            Ich als Selbständiger sollte mir mal einfallen lassen, meinen Kunden nach so einer langen Zeit nochmals eine Rechnung (oder auch nur die erste Rechnung!) zu schicken, weil ich damals nicht richtig rechnen oder kalkulieren konnte.
            Das ist Kaspertheater vom feinsten und ein Zeichen wie es um uns herum steht.
            Was mich besonders ägert ist die Tatsache, dass jetzt erst eine Darstellung vom Bürgermeister in der Zeitung zu lesen war und jetzt erst, wo viele sich einnen Anwalt genommen haben, eine Versammlung einberufen wurde.
            Also erst wo das Kind schon in den Brunnen gefallen ist.
            Wer rettet denn jetzt hier sein Fell in letzter Sekunde.

            • „… Wer rettet denn jetzt hier sein Fell in letzter Sekunde. …“

              Da gibt es nichts mehr zu retten …

            • Ist der Bürgermeister von WH, Herr Mirbach, nicht auch im Vorstand des WAZV?

              Sehr geehrter Vokianer,
              der Ortsbürgermeister von Wilhelmshorst ist Gert Sommerlatte; Herr Mirbach, der zwar in Wilhelmshorst wohnt, ist jedoch Bürgermeister der Großgemeinde Michendorf. Und ist in Personalunion, aber mit entgegengesetzten Interessen (zum Bürgermeister) auch Verbandsvorsteher des Wasser- und Abwasserzweckverbandes „Mittelgraben“.
              Soviel zu den Zuständigkeiten, die man schon kennen sollte!
              d. Red.

  2. Da es hier im Beitrag um den WAZV geht, packe ich meinen Kommentar hier hin. Die Rückzahlung ist natürlich nett. Viel mehr diskutiert werden dürfte allerdings das Thema Altanschließer und Nachzahlungen.

    Am 10.11.2015 gibt es eine Info-Verantstaltung zum Thema Abwasser für „Altanschließer“, „Beitragsnachzahler“ und „Rückerstattungsempfänger“.
    Siehe hier: http://www.mwa-gmbh.de/blog/info-veranstaltungen-zur-aktuellen-beitragserhebung-abwasser/

    Auf der Veranstaltung soll es auch, laut Info, um Widerspruchsmöglichkeiten gehen. Ich weiß nicht, wann ihr eure Bescheide bekommen habt. Bei mir jedoch läuft genau an dem Tag die Widerspruchsfrist ab 🙁 Also: Falls ihr Widerspruch einlegen wollt, nicht zu lange warten!

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