Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

Vorläufige Niederschrift über die 9. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 16.03.2015

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Gemeinde Michendorf

Der Bürgermeister

Vorläufige N i e d e r s c h r i f t über die 9. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 16.03.2015

von 19.00 Uhr bis 22.05 Uhr

Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 – 11, 14552 Michendorf

 

Anwesend waren:

Sommerlatte, Gerd                                           
Baer, Marianne                                                 
Hobeck, Renate                                                
Dr. Komann, Steffen                                         
Dr. Link, Wolfgang                                           
Mühlbach, Gerhard                                           
Dr. Schulte, Christoph                                       
Spehr, Andrea                                                  
Abwesend waren 

entschuldigt:

Schulz, Andrea

 

unentschuldigt:

 

 

Vertreter der Gemeindeverwaltung: keine

 

Gäste: 12 Bürger

 

Pressevertreter: keine

 

Bestätigte Tagesordnung

Öffentlicher Teil 
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zu den Niederschriften der Sitzungen vom 26. und 29.01.2015 – öffentlicher Teil –
6. Bericht des Ortsvorstehers
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
9. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 23.03.2015
9.1 Konzept bezüglich der Errichtung (eines) weiteren/r Kunststoffrasenspielfeldes/r sowie den Neubau von Funktionsgebäuden und die erforderliche/n Verkehrserschließung/en einschließlich der Parkplätze
10. Beratung und Beschlussempfehlung über eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h für LKW-Verkehr (über 12 t) für stark benutzte Straßenabschnitte auf Durchgangsstraßen, die relevante Kita-, Schul- und Freizeitwege sind und keine bzw. unzureichende Sicherung für Fahrradfahrer/innen und Fußgänger/innen haben
11. Evaluation und Fortsetzung der Prioritätenliste im Straßenbau bis 2020
12. Beratung zum Frühjahrsputz 2015
13. Diskussion zur Unterführung Bahnhof Wilhelmshorst
14. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
15. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung 
16. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
17. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil

 

1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.01.2015- nichtöffentlicher Teil –
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
5. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
6. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
7. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, nichtöffentlicher Teil

 

Punkt der Gegenstand und Inhalt der Sitzung Abstimmungs-
ergebnis
Tages-ordnung Ja Nein Enth
I. Öffentlicher Teil        
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit  <Herr Sommerlatte begrüßt die Mitglieder des Ortsbeirates, die Gäste und stellt die Anwesenheit fest. Von den 9 OBR-Mitgliedern fehlt Frau Andrea Schulz entschuldigt.      
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung  <Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß      
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit  <Die Beschlussfähigkeit ist durchgängig gegeben.      
4. Bestätigung der Tagesordnung  <Herr Dr. Schulte bemängelt, dass seine zwei Anträge zur Aufnahme in die Tages-

ordnung durch Herrn Sommerlatte nicht beachtet wurden. Hierzu wird darauf hingewiesen, dass das  Investitionsprogramm 2020 bereits in der letzten Ortsbeiratssitzung behandelt wurde – er aber eine Ergänzung vorschlagen wird.
Herr Dr. Schulte beantragt die zusätzliche Aufnahme des TOP:

Diskussion zur Unterführung Bahnhof Wilhelmshorst.

Dieser Tagesordnungspunkt wird aufgenommen; die ergänzte TO wird einstimmig bestätigt.

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5. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zu den Niederschriften der Sitzungen vom 26. und 29.01.2015 – öffentlicher Teil –  <Herr Sommerlatte schlägt vor, im TOP 10 „Investitionsprogramm 2020“ beim ersten Anstrich „Irisseeterrassen“ den Weg vom Gemeindezentrum zur Straße „Irisgrund“ mit einem separaten Anstrich zu versehen, da hier kein Zusammenhang besteht.
Mit dieser Änderung wird die Niederschrift einstimmig bestätigt
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6. Bericht des Ortsvorstehers  Herr Sommerlatte berichtet über:

– die Beratungen mit der AWO Potsdam e.V. und der Gemeinde zum behindertengerechten Zugang zum Gemeindezentrum. Mit der Firma Thyssen-Krupp ist die Auftragserteilung abzustimmen und die Förderung durch die AWO Potsdam e.V. zu regeln.

– die Beratungen mit Anwohnern des B-Plangebiets „Steinweg“ beim amt. Bauamts-

Leiter. Herr Sommerlatte stellt die Ergebnisse dar. In der nächsten Ortsbeirats-
sitzung werden die Anträge auf Abweichungen behandelt.

– die vom 22.03. bis 27.03.15 stattfindende Gesundheitswoche der Gemeinde Michendorf mit der Bitte an alle Ortsbeiratsmitglieder, an der Auftaktveranstaltung am 22.03.2015 unter dem Motto „ADI „Mach mit – mach´s nach – mach´s besser“ teilzunehmen.

– die GV-Sitzung vom 09.02.2015 mit Bestätigung des Haushaltes 2015

– die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Wilhelmshorst und des Kulturbundes.

– die verschiedenen Veranstaltungen seit der letzten Ortsbeiratssitzung; u. a. die Veranstaltung „Vielfalt des Kulturbundes“, die Eröffnung der Ausstellung „Wilhelmshorst 1945“, die Beratung zum Leitbild der Gemeinde Michendorf.
– die drei Sprechtage des Ortsvorstehers.

     
7. Einwohnerfragestunde  Ein Anwohner aus dem „Ahornweg“, fragt nach der Durchführung der Straßenbaumaßnahme im „Ahornweg“ und warum diese trotz Festlegung im Ortsbeirat bisher nicht durchgeführt wurde. Herr Sommerlatte erläutert das Verfahren und die entsprechende Beschlussfassung der Prioritätenliste in der Gemeindevertretung.

 

Ein Anwohner fragt nach den notwendigen Reparaturmaßnahmen in der Dr.-Albert- Schweitzer-Straße. Hier besteht dringender Handlungsbedarf, da sich die Straße insbesondere in Richtung Bahnhof auflöst.
Ein Anwohner aus dem Steinweg bedankt sich für das substantiierte Gespräch in der Bauverwaltung unter Teilnahme des Ortsvorstehers und bietet an für weitere Erörterungen zur Verfügung zu stehen.
Eine Anwohnerin stellt ausformulierte Fragen an Herrn Dr. Schulte (siehe Anlage). Herr Dr. Schulte bemerkt, dass er unter der Rubrik „Neues aus dem Ortsbeirat“ auf der Internetseite Wilhelmshorst namentlich seine eigene Meinung zu aktuellen Themen darstellt die alle im Ortsteil interessieren könnten. Sein Ziel ist Transparenz zu schaffen und die neutralen, etwas knappen Niederschriften um subjektive Kommentare zu ergänzen. Dazu nutzt er auch andere Informationen. Im Zusammenhangmit der Frage 2 betont er, dass seine schriftliche Stellungnahme zur letzten Ortsbeiratssitzung nicht behandelt wurde. Er wird sich weiter bemühen, im Dialog mit der DB und dem Brandenburger Ministerium  die Taktung der DB zu optimieren.

 

Herr Sommerlatte bemerkt, dass in dieser Rubrik neben den Niederschriften vor allem Kommentare der Ortsbeiratsmitglieder zu im Ortsbeirat behandelten Themen eine Rolle spielen sollten. Parteipolitische Meinungen zu anstehenden Diskussionen in der Gemeindevertretung haben nach seiner Auffassung in dieser Rubrik nichts zu suchen.

     
8. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)  Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren über die vorgelegten Anträge und die Information zu der Situation der Theaterproblematik.


Das Jubiläum des Stückener Blasorchester wird vom Ortsbeirat mit 100,– € unterstützt.

 

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9. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 23.03.2015      
9.1 Konzept bezüglich der Errichtung (eines) weiteren/r Kunststoffrasenspiel-feldes/r sowie den Neubau von Funktionsgebäuden und die erforderliche/n Verkehrserschließung/en einschließlich der Parkplätze  <

Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren ausführlich über die drei vorgeschlagenen Va-

rianten der Verwaltung zum Sportplatzkonzept. Es wird betont, dass vor allem für die Kinder- und Jugendmannschaften zusätzliche Trainingsmöglichkeiten zu schaffen sind. Die Kostenberechnungen aller drei Varianten sind in vielen Punkten nicht nachvollziehbar und sind weiter zu optimieren. Über den Ergänzungsvorschlag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Grüne wird ebenfalls diskutiert. Dieser wird für gut befunden.

 

Einstimmig votieren die Ortsbeiratsmitglieder für die Variante 2 und stimmen dem

Ergänzungsvorschlag der SPD und dem Bündnis 90/Die Grünen zu.

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10. Beratung und Beschlussempfehlung über eine Geschwindigkeitsbeschrän-kung auf 30 km/h für LKW-Verkehr (über 12 t) für stark benutzte Straßen-

abschnitte auf Durchgangsstraßen, die relevante Kita-, Schul- und Freizeitwege sind und keine bzw. unzureichende Sicherung für Fahrradfahrer/ innen und Fußgänger/innen haben

Der Ortsbeirat unterstützt die Forderung nach Geschwindigkeitsbegrenzung auch in Hinblick auf den zunehmenden LKW-Verkehr durch die BZR und den anstehenden Ausbau der Autobahn.

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11. Evaluation und Fortsetzung der Prioritätenliste im Straßenbau bis 2020Die Vorschläge zum weiteren Straßenausbau in den kommenden Jahren werden intensiv diskutiert. Dabei wird unterschieden zwischen Wiederherstellung schon vorhandener Straßen und der erstmaligen Herstellung von Straßen.
Insbesondere die Instandsetzung der Dr. Albert-Schweitzer-Straße wurde als Schwerpunkt herausgearbeitet. Wichtig ist hier,den Bürgersteig durchgängig barrierefrei herzustellen. Hier gibt es die Bitte an die Verwaltung, zwei Varianten kostenmäßig zu untersuchen:

1. die komplette Wiederherstellung mit Kleinsteinpflaster und
2. die Wiederherstellung mit einem Asphaltüberzug.
Folgende Prioritäten werden festgelegt:
Wiederherstellung: Ahornweg/Birkenweg (noch 2016) Ersatz für Fresdorf

Amselweg zwischen Vogelweide und Hubertusweg (2017)

Dr. Albert-Schweitzer-Straße – komplett mit Gehweg (2018/2019)

Neubau :          Heideweg zwischen P.-H.-Chaussee bis Hubertusweg

einschließlich Friedensplatz komplett         (2017/2018)

Michendorfer Platz und Michendorfer Weg, Rotdornweg,

Hügelweg und Rest Hubertusweg             (2019/2020)

 

Der „Rosenweg“ von „An den Lauben“ bis Ende sollte im vereinfachten Ausbau mit Initiative der Anlieger initiiert werden.
Die Straßen „Berglehne“ (oberer Teil) und „Hasensprung“ sind einzuplanen, wenn hier ernsthafte Absichten der Bebauung des vorhandenen Areals zu erkennen sind.

Die Verwaltung wird aufgefordert, entsprechend der damaligen Anliegerberatung zur Straße „Am Waldrand“ die Zusage zur Instandsetzung der gemeindlichen Straße von „An der Aue“ bis zur Kurve durchzuführen.

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12. Beratung zum Frühjahrsputz 2015  <Die Ortsbeiratsmitglieder verständigen sich zum Frühjahrsputz 2015.

 

Einvernehmlich wird der Frühjahrsputz auf Samstag, 11.04.2015, von 10.00 bis 12.00 Uhr festgelegt.

 

Schwerpunkte sollen das Birkenwäldchen und die Fläche rund um den Bahnhof Wilhelmshorst sein. Container werden nicht benötigt.

 

Der Ortsvorsteher wird gebeten, einen entsprechenden Aufruf zu starten, eine Presseinformation zu veranlassen und Absprachen mit der Gaststätte „Forelle“ zwecks Versorgung durchzuführen.

     
13. Diskussion zur Unterführung Bahnhof WilhelmshorstDie Ortsbeiratsmitglieder verständigen sich zu den unhaltbaren Zuständen an der Unterführung am Bahnhof Wilhelmshorst und dem Stillstand bei der Schaffung von barrierefreien Zugängen sowie der Nutzung der Unterführung mit Fahrrädern und Kinderwagen.
Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt:

  1. den bisherigen Schriftverkehr mit der DB aufzuarbeiten und den Ortsbeiratsmitgliedern den Sachstand zu formulieren;
  2. mögliche Varianten zur Schaffung von behindertengerechten Zugängen zu untersuchen;
  3. Möglichkeiten zur Videoüberwachung mit der DB abzustimmen;
  4. die Entwässerung des Tunnels mittels Einleitung in die vorhandene Überleitung zum Blanken Teich gemeinsam mit der DB zu prüfen.
     
14. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf  <Herr Mühlbach berichtet ausführlich von den Beratungen im Sozialausschuss, ins-

besondere zur Situation bei den Theatern in Michendorf und die Beschlussfassung zur neuen Schulbezirkssatzung.
Herr Sommerlatte berichtet aus dem Bauausschuss und die Festlegungen der Gemeindevertretung zu Bauanträgen, in Verantwortung des Bürgermeisters bei Versagungen bzw. Abweichungen vorab mit den Ortsvorstehern und dem Bauausschussvorsitzenden das Gespräch zu suchen.

 

     
15. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung  Die Informationen aus den Fachämtern werden zur Kenntnis genommen.
Liegenschaften

Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren ausführlich zum Entwurf des Pachtvertrages zu den „Irisseeterrassen“ und der vorgelegten Information des Bürgermeisters dazu.

Eine rechtliche Beurteilung des Pachtvertrages ist den Ortsbeiratsmitgliedern nicht möglich. Hier sollte eine Abwägung mit dem Vorstand des Vereins „Freunde und Förderer der Wilhelmshorster Ortsgeschichte“ erfolgen, insbesondere zu der Lauf-

zeit des Vertrages, der Größe der zu verpachtenden Fläche und zu einem wohl-

wollenden Pachtzins. Dem Vereinsvorstand sollte der Pachtvertrag ohne Frage-

zeichen zur Diskussionsvorbereitung übergeben werden.


Die Verwaltung wird gebeten:

 

  1. ein gemeinsames Gespräch mit dem Vorstand des Vereins unter Teilnahme des Ortsvorstehers zu führen
  2. die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Auffassung der zu beteiligenden Behörden darzustellen
  3. entsprechende Vorbereitungen für eine Diskussion in der Gemeindevertretung zu veranlassen.

 

Herr Sommerlatte informiert über Grundstücksverkäufe entsprechend Liste. Es wird kein Vorkaufrecht ausgeübt.

Benennung eine Mitgliedes in die Arbeitsgruppe „Leitbild der Gemeinde Michendorf“

Dem Vorschlag, Herrn Joachim Sattler zu benennen, wird einstimmig (8/0/0) zugestimmt.

     
16. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates  <Die Ortsbeiratsmitglieder möchten eine Priorisierung der Schwerpinkte für den Ortsteil Wilhelmshorst für das Investitionsprogramm 2015-2020 festlegen, die Prioritäten sind neu zu ordnen. Herr Sommerlatte wird die Liste noch einmal zusenden und jedes Ortsbeiratsmitglied wird „Platzziffern“ vergeben.
Herr Dr. Schulte bittet darum, die Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Bahnhof in das Programm mit aufzunehmen. Dem wird zugestimmt.
     
17. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil  Hier wird genannt:

Beratung zu den Abweichungen des B-Plans „Steinweg“.
Schließung des öffentlichen Teils

 

Nach Abarbeitung der TO schließt Herr Sommerlatte den öffentlichen Teil dieser Sitzung, verabschiedet die Gäste und geht anschließend zum nichtöffentlichen Teil über.

     

Michendorf, 17.03.2015

 

Gerd Sommerlatte                            Dr. Wolfgang Link

Ortsvorsteher                                     stellv. Ortsvorsteher

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