Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

Vorläufige Niederschrift OBR Wh 29.9.15

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Gemeinde Michendorf

Der Bürgermeister

 

 

 

 

 

Vorläufige N i e d e r s c h r i f t

über die 13. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 28.09.2015

von 19:00 Uhr bis 21.30 Uhr

 

Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 – 11 in 14552 Michendorf

 

Anwesend waren:

Sommerlatte, Gerd                                      IGW
Baer, Marianne                                           SPD
Hobeck, Renate                                          IGW
Dr. Steffen Komann                                    CDU
 
Mühlbach, Gerhard                                     SPD
Dr. Schulte, Christoph             Bündnis 90/Grüne
 
 
Abwesend waren

 

unentschuldigt:                      keiner

entschuldigt:

Dr. Wolfgang Link                       CDU

Andrea Spehr                             CDU

Andrea Schulz                         parteilos

 

Vertreter der Gemeindeverwaltung:

 

Gäste: 5 Bürger

 

 

Pressevertreter:

 

 

Bestätigte Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2015

– öffentlicher Teil –

4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Bericht des Ortsvorstehers
6. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf  
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
9. Beratung und Beschlussempfehlung zum Projekt „Errichtung einer Deponie Klasse 1 im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide“ der BZR GV/13/2015
10. Diskussion zur Schaffung von altersgerechtem Wohnraum auf dem Grundstück An der Aue/Peter Huchel Chaussee
11. Beratung zum Haushalt 2016
12. Beratung über die Schaffung eines barrierefreien Bahnhofs Wilhelmshorst  
13. Beratung mit der AG Internet
14. Vorbereitung zum Weihnachtsmarkt Wilhelmshorst am 1. Advent
15. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung

– Baumfällungen von der KW 35 bis 37 im Jahr 2015

– aktuelle Bauanfragen/Anträge (Antrag auf Abweichung zu den Festsetzungen des B-Plans)

16. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
17. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil
 

Nichtöffentlicher Teil

 

1. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2015

– nichtöffentlicher Teil –  

2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bericht des Ortsvorstehers  
4. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
5. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
6. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
7. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, nichtöffentlicher Teil

 

Punkt der Gegenstand und Inhalt der Sitzung Abstimmungs-
ergebnis
 
Tages-

ordnung

  Ja Nein Enth  
I. Öffentlicher Teil <  >        
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit <

Herr Sommerlatte eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Ortsbeiratsmitglieder und anwesenden Bürger. Die Beratung ist mit 6 anwesenden Ortsbeiratsmitgliedern beschlussfähig.

 >

 

       
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung <

 

Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung wird festgestellt

 >

 

       
3. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 31.08.2015

– öffentlicher Teil – <

 

Die Niederschrift -öffentlicher Teil- wird ohne Änderungen bestätigt>

 

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4. Bestätigung der Tagesordnung <

 

Die Tagesordnung wird bestätigt >

 

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5. Bericht des Ortsvorstehers <

 

Herr Sommerlatte berichtet über :

–       Die Informationsveranstaltung zur Kreisgebietsreform in Bad Belzig

–       Die Sondersitzung der Verbandsversammlung des WAZV

–       Die Veranstaltungen des ASV Michendorf zum 25 jährigen Jubiläum

–       Die Veranstaltung der SPD mit Frau Ministerin Schneider

–       Das Bürgerfest zum 25 jährigen Bestehen des Landes Brandenburg

–       Das Höfefest in Langerwisch und das Jedermann Fußballturnier in Wilhelmshorst

–       Die durchgeführten Sprechtage des Ortsvorstehers >

 

       
6. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf <

 

Herr Sommerlatte informiert über die Beratung mit den Fraktionsvorsitzenden, dem Haupt- und Bauausschuss.

Herr Mühlbach berichtet aus dem Sozialausschuss und den Schwerpunkten zur Erweiterung der Fläche der Grundschule Michendorf, den Problemen bei der Errichtung des Familienzentrum und den Aufgaben der Ausschüsse bei der Abarbeitung der Liste Michendorf 2020

Frau Hobeck berichtet aus dem Hortausschuss.

Generell wird kritisiert, dass in allen paritätisch zusammengesetzten Ausschüssen im Kita-, Krippen- und Hortausschuss kein Vertreter der Verwaltung mehr teilnehmen wird >

 

       
7. Einwohnerfragestunde <

 

Ein Bürger fragt nach den Vorstellungen der Herstellung der Dr. Albert Schweitzer Straße und gibt zu bedenken, dass es doch auch andere Möglichkeiten geben muss, diese Straße in dem derzeitigen Zustand mit vertretbaren Aufwand zu retten

Ein Neubau ist wohl die teuerste Variante. Der Bürger schlägt der Bauverwaltung vor, alle Alternativen zu prüfen und den Kostenvergleich offen zu legen sowie über die bisherigen und notwendigen Reparaturkosten zu informieren.

Ein Bürger fragt nach der Möglichkeit eines Parkverbotes in der Peter Huchel Chaussee von der Bahnschranke bis zum Goetheplatz. Hier besteht außerordentlicher Handlungsbedarf.

Er fragt weiterhin danach, warum auf den Parkflächen am Friedhof nicht zeitlich begrenztes Parkverbot eingerichtet wird.

Eine Bürgerin macht aufmerksam, dass auf dem Spielplatz am Gemeindezentrum die Astlöcher der Rubinienhölzer unbedingt versiegelt werden müssen damit keine weiteren Schäden entstehen.

 

Bitte an die Verwaltung, diese Fragen zu beantworten

>

 

       
8. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat) <

 

Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren über den Antrag der Bühnenfreunde e.V.

Im Ergebnis der Diskussion sollen die 350,– Euro aus dem Ortsbeirat frei gegeben werden mit der Zweckbindung von 250,– Euro für die Kleine Bühne Michendorf und 100,– Euro für die bereits durchgeführte Festveranstaltung

 >

 

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9. Beratung und Beschlussempfehlung zum Projekt „Errichtung einer Deponie Klasse 1 im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide“ der BZR GV/13/2015 <

 

Unabhängig von der Behandlung in der Gemeindevertretung geben die Ortsbeiratsmitglieder ein Votum zum vorgesehenen Beschluss ab. In jedem Fall ist davon auszugehen, dass der Verkehr in der Ortslage Wilhelmshorst durch stark zunehmenden LKW-Verkehr betroffen sein wird. Frau Baer ergänzt, dass bereits in der Regionalplanung Havelland-Fläming eine Erweiterung des Kiessandtagebaus und die Errichtung einer Deponie nicht vorgesehen sind, da der Kiessandtagebau in einem Landschaftsschutzgebiet liegt.

Herr Sommerlatte macht aufmerksam, dass hier auch das Anliegen der STEP zur Errichtung einer Biogäranlage eine Rolle spielt.

Herr Gerhardt wird nochmals gebeten in der nächsten Ortsbeiratssitzung am 23.11.2015 über den derzeitigen Verfahrens- und Planungsstand zu informieren >

 

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10. Diskussion zur Schaffung von altersgerechtem Wohnraum auf dem Grundstück An der Aue/Peter Huchel Chaussee <

 

Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren ausgiebig über den weiteren Weg zur Nutzbarmachung dieses Grundstücks und einigen sich auf die grundsätzlichen Aussagen :

  1. Dieses Grundstück soll als Ortszentrum entwickelt werden
  2. Einer Bebauung für altersgerechten, sozialverträglichen und bezahlbaren Wohnraum sollte entsprochen werden
  3. Eine mögliche Geschäftsunterlagerung (z.B. Gaststätte u.a.) sollte geschaffen werden.>

Die Arbeitsgruppe der Gemeindevertretung zur Schaffung von altersgerechtem und bezahlbaren Wohnraum sollte diese Entwicklung in ihr Arbeitsprogramm aufnehmen

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11. Beratung zum Haushalt 2016 <

 

Die Ortsbeiratsmitglieder hatten bereits in der Sitzung am 31.08.2015 ihre Positionen zum Haushalt dargelegt. Diese werden zur Anhörung der Ortsbeiräte zum Haushalt am 13.10.2015 vorgebracht. Weitere Anregungen durch Ortsbeiratsmitglieder bitte per Mail an den Ortsvorsteher- >

 

       
12. Beratung über die Schaffung eines barrierefreien Bahnhofs Wilhelmshorst <

 

Die Ortsbeiratsmitglieder nehmen die vorliegende Information zur Kenntnis, bitten aber darum, den entscheidenden Schriftverkehr mit der DB vorgelegt zu bekommen. Entsprechend der Aussage durch Verkehrsminister Dobrindt sollte die Gemeindeverwaltung einen entsprechenden Fördermittelantrag vorbereiten.

Für eine Untersuchung der Möglichkeiten behindertengerecht von Bahnsteig zu Bahnsteig zu kommen sollten 30 Tsd. Euro in den Haushalt eingestellt werden>

 

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13. Beratung mit der AG Internet <

 

Herr Dr. Anders stellt die derzeitige Situation der AG Internet dar und macht auf die vorhandenen Probleme aufmerksam. Die Ortsbeiratsmitglieder verständigen sich dazu und positionieren sich einstimmig zur Beibehaltung der Internetseite wilhelmshorst.de.

Folgende weiteren Aufgaben sind dabei zu lösen :

  1. Aufruf auf der Internetseite zur personellen Verstärkung der AG Internet
  2. Einstellung von finanziellen Mitteln des Ortsbeirates für die AG Internet entsprechen eines zur Verfügung zu stellenden Finanzplan (Dr.Anders)
  3. Rechtliche Abklärung zum Betreiben der Internetseite mit der Verwaltung bzw. einem Internetrechtsexperten>

Immerhin werden fast 50% der Wilhelmshorster Bürger über die Internetseite erreicht und viele finden sich mit ihren Kommentaren auf der Seite wieder.

Es ist eine gute Kommunikation mit den Bürgern und soll beibehalten werden.

 

       
14. Vorbereitung zum Weihnachtsmarkt Wilhelmshorst am 1. Advent <

 

Frau Sommerlatte-Hennig berichtet über den derzeitigen Vorbereitungsstand des Weihnachtsmarktes Wilhelmshorst am 28./ 29. November 2015 (1.Advent).

Die Standbetreiber sind informiert, viele neue Standanmeldungen sind eingegangen, das Programm nimmt weiter Formen an.

Die Öffnungszeiten werden am Samstag von 14.00 bis 20.00 Uhr /Ausklingen bis 22.00 Uhr) und Sonntag von 14.00 bis 18.00 Uhr sein.

Detailabsprachen werden am 30.09.2015 auf der Sitzung des Vorbereitungskomitees erfolgen.

Frau Sommerlatte-Hennig wird vom Ortsbeirat einstimmig weiterhin als Chefkoordinatorin bestätigt.

Frau Sommerlatte-Hennig berichtet aus der AG Leitbildentwicklung. >

 

       
15. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung <

 

– Baumfällungen von der KW 35 bis 37 im Jahr 2015

Die Information wird zur Kenntnis genommen

– aktuelle Bauanfragen/Anträge (Antrag auf Abweichung zu den Festsetzungen des B-Plans)

Die Ortsbeiratsmitglieder verständigen sich zum Abweichungsantrag Steinweg 10

Bei der Einfügung gehen die Ortsbeiratsmitglieder davon aus, dass keine Beispielwirkung im B-Plan ausgehen wird.

Der Abweichung zur Festsetzung des B-Planes wird zugestimmt (5 ja, 1 Enth.)

 >

 

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16. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates <

 

Herr Dr.Komann fragt nach der weiteren Verfahrensweise zum Rosenweg von An den Lauben bis zur Menzelstraße. Herr Sommerlatte schlägt vor hier eine Anliegerversammlung Ende Oktober durch zu führen. Im Straßenbauprogramm ist dieser Teil nicht verankert, muss durch die Anlieger eigenfinanziert werden.>

 

Herr Dr. Schulte regt eine Wiedereinführung der Gelben Tonne an. Die derzeitige Benutzung der Säcke hat sich nicht bewährt.

       
17. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil <

 

–       Leitbildentwicklung

–       STEP und BZR >

–       Programm Weihnachtsmarkt

–       Jahresplanung 2016

 

       
           
           
           
           
           
           
           
           
             

Michendorf, 28.09.2015

 

 

 

Gerd Sommerlatte                                                         

Ortsvorsteher                                                                

 

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