Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

Vorläufige Niederschrift über die 4. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 06.10.2014

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Gemeinde Michendorf

Der Bürgermeister

Vorläufige N i e d e r s c h r i f t

über die 4. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 06.10.2014

von 19.00 Uhr bis 21.15 Uhr

Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 – 11, 14552 Michendorf

Anwesend waren:

Sommerlatte, Gerd                                           
Baer, Marianne                                                 
Hobeck, Renate                                                
Dr. Link, Wolfgang                                           
Mühlbach, Gerhard                                           
Dr. Schulte, Christoph                                       
Spehr, Andrea                                                  
Abwesend warenentschuldigt:

Schulz, Andrea

Dr. Komann, Steffen

unentschuldigt:

 

Vertreter der Gemeindeverwaltung:

keine

Gäste:

Doreen Weber, Ortswehrführerin der Freiwilligen Feuerwehr Wilhelmshorst (OWF)

Peter Höle, stellv. Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Wilhelmshorst (stellv. OWF)

Pressevertreter:

keine

Bestätigte Tagesordnung

 Öffentlicher Teil
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2014- öffentlicher Teil –
6. Bericht des Ortsvorstehers
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung mit der Ortswehrführung Wilhelmshorst
9. Beratung und Beschlussempfehlung zur Kostenübernahme durch die Gemeinde Michendorf bei der Durchführung von Veranstaltungen
10. Beratung über die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Michendorf- überarbeiteter Entwurf
11. Information über den Stand der Vorbereitung des Weihnachtsmarktes am 29. und 30.11.2014 im OT Wilhelmshorst – einschließlich Finanzplan
12. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
13. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
14. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
15. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil
 Nichtöffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2014- nichtöffentlicher Teil –
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
5. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
6. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
7. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, nichtöffentlicher Teil

Punkt der

Gegenstand und Inhalt der Sitzung

Abstimmungs-ergebnis

Tages-

ordnung

Ja

Nein

Enth

I.

Öffentlicher Teil

 

 

 

 

1.

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der Anwesenheit

 

Herr Sommerlatte eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden OBR-Mitglieder sowie Gäste und stellt die Anwesenheit fest.

 

 

 

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung

 

Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung ist gegeben.

 

 

 

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

Von den gewählten 9 OBR-Mitgliedern fehlen 2 entschuldigt. Die Beschlussfähig- keit ist durchgängig gegeben.

 

 

 

4.

Bestätigung der Tagesordnung

 

Die TO wird in vorliegender Fassung bestätigt.

7

0

0

5.

Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.08.2014 – öffentlicher Teil –

 

Änderungen : Seite 4, Punkt 12.1 Ergänzung  …der Beste ist, und das die Entscheidung zum Ausbau eilig sei. Die Mittel stehen laut Herrn Mirbach und Herrn Sommerlatte nur noch im Haushaltsplan2014 zur Verfügung. Ansonsten werden in den nächsten Jahren keinerlei Mittel für Investitionsmaßnahmen Fliederhang zur Verfügung stehen.

Seite 4, Punkt 15 : Abstimmungsergebnis 4Ja , 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Mit den Änderungen

 

 

7

0

0

6.

Bericht des Ortsvorstehers

 

Herr Sommerlatte informiert über :

  • Die Konstituierung und die erste Sitzung der Verbandversammlung WAZV und die Änderung der Wasser- und Abwasserpreise zum 01.10.2014
  • Die Gemeindesitzung am 01.09.2014
  • Die Ergebnisse der Landtagswahlen am 14.09.2014
  • Die Gründungsveranstaltung Bündnis für Familie in Michendorf
  • Die Veranstaltung des SV Wilhelmshorst 01 unser Ort spielt Fußball
  • Die Durchführung von zwei Sprechtagen
  • Den Gerichtsentscheid zur Vorfahrtsregelung in der Peter-Huchel-Chaussee zum Klageverfahren von Herrn Dyllick (MAZ am 26.09.2014)

 

 

 

 

 

7.

Einwohnerfragestunde

 

Keine Fragen

 

 

 

 

8.

Beratung mit der Ortswehrführung Wilhelmshorst

 

Frau Doreen Weber und Herr Peter Höle berichten über den derzeitigen Stand der Ortswehr Wilhelmshorst und ihren 28 aktiven Mitstreitern sowie einer großen Kinder- und Jugendfeuerwehr. Zukünftige Aktivitäten sind auf die Nachwuchsgewinnung für die aktive Wehr und die Stärkung der Jugendwehr ausgerichtet.

Frau Weber informiert über den immer noch nicht realisierten wärmegedämmten Ausbau des Dachgeschosses für die Jugendwehr. Dieses Verfahren läuft mittlerweile über drei Jahre und hat nur einen Kostenrahmen von ca. 6 Teuro

Zum Anderen gibt es immer noch keine normgerechte Beleuchtung der Freiflächen des Feuerwehrgeländes. Die z.Z. installierten Strahler werfen erhebliche Schatten und bergen eine erhebliche Unfallgefahr.

Der Ortsbeirat bittet die Verwaltung hier schnellstens Abhilfe zu schaffen

Herr Höle informiert über die Umsetzung des Gefahren und Abwehrplan der Gemeinde und die mögliche vorgesehene Ersetzung eines Tanklöschfahrzeug (TLF) in der Ortswehr Michendorf und der damit verbundenen Umsetzung eines älteren TLF nach Wilhelmshorst und die Aussonderung des TLF Tatra. Er kritisiert, dass bei derzeitigen Ersatzbeschaffungen im Land Brandenburg erhebliche Mängel bei neu in Betrieb gesetzten Fahrzeugen bestehen. Desweiteren informiert er, über den derzeitigen Stand und die Verzögerungen des Digitalfunkeinsatzes. Damit ist auch die Änderung der Alarm- und Ausrückeordnung (AAO) verbunden.

Der Ortsbeirat bedankt sich bei der Ortswehrführung und den Kameraden der Wehr für ihren erheblichen ehrenamtlichen Einsatz und wünscht weiterhin viel Erfolg in ihrem Aufgabenbereich.

 

 

 

9.

Beratung und Beschlussempfehlung zur Kostenübernahme durch die Gemeinde Michendorf bei der Durchführung von Veranstaltungen

 

Die vom Hauptausschuss empfohlene  1. Alternativvariante wird durch den Ortsbeirat befürwortet

 

 

7

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10.

Beratung über die Neufassung der Sondernutzungssatzung der Gemeinde Michendorf – überarbeiteter Entwurf

 

Zur Satzung gibt es weiterhin erheblichen Diskussionsbedarf.

Frau Baer informiert über die Aufgabenstellungen des entsprechenden Ausschusses für Gemeindeentwicklung, die Satzung noch transparenter zu machen und eine Gegenüberstellung neuer und alter Texte durch zu führen.

Die Anlage mit dem Gebührentarif ist noch einmal gründlich zu überarbeiten und den tatsächlichen Gegebenheiten anzupassen. Bei den Verwarnungsgeldern sind die Höhe der Gebühren im Einklang mit der Brandenburgischen Straßenordnung anzupassen.

Mit diesen Anregungen sind 7 Stimmen dafür

 

 

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11.

Information über den Stand der Vorbereitung des Weihnachtsmarktes am 29. und 30.11.2014 im OT Wilhelmshorst – einschließlich Finanzplan

 

Die Informationen werden zur Kenntnis genommen. An der Feinplanung soll weiter gearbeitet werden. In der nächsten Ortsbeiratssitzung ist über den neuesten Stand zu berichten.

 

 

 

 

 

12.

Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf

 

Herr Mühlbach berichtet über die Ergebnisse des Ausschusses für Familie und Kultur, Herr Sommerlatte berichtet über den Bau-, Finanz-, und Hauptausschuss und die Ergebnisse.

 

 

 

 

 

13.

Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung

 

Die Informationen und die Antworten auf die Fragen des Ortsvorstehers werden z.T. sehr skeptisch zur Kenntnis genommen. Die Ortsbeiratsmitglieder erwarten zukünftig keine Erklärungen warum manches nicht geht sondern erwarten Lösungsvorschläge mit einem Termin der Abarbeitung.

Die Übersichten zu Baumfällungen in Wilhelmshorst sind äußerst unübersichtlich und erfüllen nicht den Zweck der evtl. Einflussnahme durch den Ortsbeirat.

 

 

 

 

 

14.

Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates

 

Herr Dr. Schulte informiert über den Brief an Herrn Minister Vogelsänger zur Taktung des RE 7 und der ODEG sowie  die entsprechenden Antworten. Der Antwortbrief soll allen Ortsbeiratsmitglieder zur Verfügung gestellt werden.

Seine Fragen zur Bahnunterführung am Bahnhof und der Vergabe der finanziellen Mittel durch den Ortsbeirat werden beantwortet.

 

 

 

 

 

15.

Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil

 

Vorstellungen der Krippenleiterin, der Kita-Leiterin und des neuen Sozialarbeiters der Gemeinde.

Haushalt 2015

Planung von Terminen 2015

 

Schließung des öffentlichen Teils

Herr Sommerlatte schließt um 21.00 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. und geht anschließend zum nichtöffentlichen Teil über.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Michendorf, 12.10.2014

 

Gerd Sommerlatte                                                 Dr. Wolfgang Link

Ortsvorsteher                                                                           stellv. Ortsvorsteher

 

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