Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

Vorläufige Niederschrift über die 6. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 24.11.2014

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Gemeinde Michendorf

Der Bürgermeister

Vorläufige N i e d e r s c h r i f t über die 6. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 24.11.2014 von 19.00 Uhr bis 21.45 Uhr

Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 – 11, 14552 Michendorf

Anwesend waren:

Sommerlatte, Gerd
Baer, Marianne
Hobeck, Renate
Dr. Komann, Steffen
Dr. Link, Wolfgang
Mühlbach, Gerhard
Dr. Schulte, Christoph
Schulz, Andrea
Spehr, Andrea
Abwesend waren

entschuldigt:

unentschuldigt:

Vertreter der Gemeindeverwaltung: keine

Gäste:

  • Barbara Kuchenbuch, Leiterin Krippe
  • Stephanie Seeger, Krippe
  • Ramona Lautenschläger, Leiterin Kita
  • Bettina Sommerlatte-Hennig, Weihnachtsmarktkoordinatorin
  • Martin Schulz, Sozialarbeiter
  • Hans-Georg Heilmann, SV Wilhelmshorst 01
  • Dirk Schaal, SV Wilhelmshorst 01
  • Dr. Rainer Paetau, Ortsgeschichte
  • Wolfgang Linke, Ortsgeschichte
  • Dr. Klaus-Peter Anders, AG Internet

Pressevertreter: keine

Bestätigte Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zu den Niederschriften der Sitzungen vom 06.10. und 04.11.2014 – öffentlicher Teil –
6. Bericht des Ortsvorstehers
7. Einwohnerfragestunde
8. Vorstellung der Krippenleiterin, der Kita-Leiterin und des neuen Sozialarbeiters
9. Beratung zur Erhöhung der Mittel für Heimat- und Kulturpflege/Zuschüsse für übrige Bereiche (Mittel Ortsbeiräte) im Produktkonto 27410.531800
10. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 01.12.2014
10.1 Errichtung eines weiteren Kunststoffrasenspielfeldes und Neubau eines Funktionsgebäudes sowie die erforderliche Verkehrserschließung einschließlich der Parkplätze (Grundsatzbeschluss)
10.2 Friedhofserweiterung in Wilhelmshorst – Änderung des Grundsatzbeschlusses GV/136/2006
11. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 6 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 01.12.2014
11.1 Haushaltssatzung der Gemeinde Michendorf für das Haushaltsjahr 2015
12. Bericht und Ablauf des Weihnachtsmarktes am 29. und 30.11.2014 im OT Wilhelmshorst
13. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
14. Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2015
15. Planung von Veranstaltungsterminen für das Jahr 2015
16. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung- Verwendung der finanziellen Mittel des OBR Wilhelmshorst
17. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
18. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2014- nichtöffentlicher Teil –
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
5. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
6. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
7. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, nichtöffentlicher Teil

Punkt der

Gegenstand und Inhalt der Sitzung

Abstimmungs-ergebnis

Tages-

ordnung

Ja

Nein

Enth

I.

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung sowie Feststellung der Anwesenheit Herr Sommerlatte eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die An- wesenheit fest.

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung wird festgestellt.

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Mitglieder des OBR erschienen vollzählig zur Sitzung. Die Beschlussfähigkeit ist durchgängig gegeben.

4.

Bestätigung der Tagesordnung Die TO wird in vorliegender Fassung einstimmig bestätigt.

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5.

Bestätigung/eventuelle Einwendungen zu den Niederschriften der Sitzungen vom 06.10. und 04.11.2014 – öffentlicher Teil –In der Niederschrift vom 06.10.2014 gibt es folgende Änderungen:Seite 3

Hier sind die Abkürzungen (TLF) Tanklöschfahrzeug und (AAO) Alarm- und Ausrückeordnung zum besseren Verständnis vollständig auszuschreiben.

Punkt 10, Seite 3

Beim 2. Absatz ist der letzte Satz „Bei.. „ zu streichen.

Ergänzung: Bei den Verwarnungsgeldern sind die Höhe der Gebühren im Einklang mit der Brandenburgischen Straßenordnung anzupassen.

Mit diesen Änderungen wird die Niederschrift vom 06.10.2014 einstimmig (7/0/2) bestätigt

Zur Niederschrift 04.11.2014, Seite 3

Die Erklärung zu den pflichtigen und freiwilligen Aufgaben kann so nicht akzeptiert werden und schon gar nicht im Zusammenhang mit den Gemeindezentren der Ortsteile. Nach Meinung des Ortsbeirates ist genauer zu unterscheiden, was pflichtige und freiwillige Leistungen sind. Mit diesen Ergänzungen wird die Nie-

derschrift einstimmig (6/0/3) bestätigt.

6.

Bericht des Ortsvorstehers Herr Sommerlatte berichtet über:

  1. die Beratung der Ortsvorsteher am 10.11.2014 und den angedachten Neujahrsempfang für soziale Dienste
  2. ein Gespräch mit dem Bürgermeister und dem stellv. Gemeindewehrführer und der Zusicherung, gemeinsam mit der Gemeindewehrführung zu beraten
  3. die Babybegrüßungen im Ortsteil, das Laternenfest der Kita und die Sprechtage des Ortsvorstehers
  4. die Ortsbegehungen auf den Sportflächen Hellerfichten und an der Umgehungsbahn ohne Beteiligung der Verwaltung
  5. die Eröffnung der Ausstellung der Ortsgeschichte über den Maler Muth
  6. die Einweihung der neuen Rettungswache in Michendorf
  7. den Termin zur Übergabe des neuen Heizhauses am 28.11.2014.

7.

EinwohnerfragestundeSportplatzkonzept „Hellerfichten“ Herr Dr. Anders bekundet seinen Protest zur einseitigen Ausrichtung des Sportplatzkonzeptes nach Hellerfichten in Michendorf. Auch die Schulen werden nicht einseitig ausgerichtet und so sollten auch die Sportflächen angelegt werden, damit auch die Jüngsten vor Ort Fußballspielen können. Er fordert den Ortsbeirat auf, dafür einzutreten, dass die Sportanlage an der Umgehungsbahn eingerichtet wird.

Parken am Friedhof

Herr Dr. Anders bittet darum, die Parkbucht am Friedhof zeitlich zu begrenzen, damit die Friedhofsbesucher dort auch parken können. Ein Dauerparkplatz sollte unterbunden werden.

Irisseeterassen

Herr Dr. Paetau erinnert die Ortsbeiratsmitglieder an die Umsetzung des Projektes Irisseeterassen und bekundet, dass dafür gesorgt werden muss, hier eine Anschubfinanzierung zu ermöglichen. Bis zum 111. Jahrestag von Wilhelmshorst ist nicht mehr viel Zeit.

Versicherungspflicht

Herr Dr. Paetau bittet darum, genauer zu klären, wie es mit der Versicherungspflicht für Veranstaltungen der Vereine aussieht.

Ehrengrabstätten und AG Ortschronik

Herr Linke ergänzt, dass es viel Ärger mit der Muth-Ausstellung gab und fragt nach der Einrichtung von Ehrengrabstätten bei der Neuordnung der Friedhofsanlage.

Darüber hinaus macht er auf die räumlichen Probleme der AG Ortschronik aufmerksam.

8.

Vorstellung der Krippenleiterin, der Kita-Leiterin und des neuen Sozialar-beiters Frau Kuchenbuch, Frau Lautenschläger und Herr Schultz stellen sich und ihre Einrichtungen sowie ihre Aufgabengebiete kurz vor.

In der Krippe Wilhelmshorst werden derzeitig 34 Kinder durch 8 Erzieher in drei Gruppen betreut.

In der Kita „Ameisenhügel“ werden derzeitig 143 Kinder in 9 Gruppen, davon 2 Krippengruppen, von 18 pädagogischen und drei technischen Kräften betreut. Im Mittelpunkt steht u.a. die Waldpädagogik. Auf die Frage von Herrn Mühlbach zu den Schließzeiten wurde geantwortet, dass derzeitig die Elternbefragungen stattfinden.

Herr Schultz erläutert sein derzeitig vielfältiges Aufgabengebiet.

Die Kontaktdaten von Herrn Schultz sind:

JOB.e.V., Potsdamer Straße 57, 14552 Michendorf, Tel.: 033205-23822, Mobil : 0176-10020455, E-Mail : martin.schultz@job-ev.de

(Veröffentlichungsgenehmigung liegt vor)

Herr Sommerlatte wünscht im Namen des Ortsbeirates weiterhin allen Leiterinnen und Herrn Schultz in ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit viel Erfolg.

9.

Beratung zur Erhöhung der Mittel für Heimat- und Kulturpflege/Zuschüsse für übrige Bereiche (Mittel Ortsbeiräte) im Produktkonto 27410.531800 Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren über die Anhebung der Mittel des Ortsbeirates und stimmen einheitlich einer Anhebung auf 3,– Euro je Einwohner zu.

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10.

Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 01.12.2014

10.1

Errichtung eines weiteren Kunststoffrasenspielfeldes und Neubau eines Funktionsgebäudes sowie die erforderliche Verkehrserschließung einschließlich der Parkplätze (Grundsatzbeschluss) Herr Sommerlatte informiert über die vorgesehene Änderung des Beschlussvorschlages und teilt das neue Deckblatt aus.

Herr Heilmann und Herr Schaal von SV Wilhelmshorst 01 erhalten zu diesem Tagesordnungspunkt einstimmig Rederecht. Herr Schaal betont, dass es zuerst notwendig sei, ein einheitliches Konzept der Sportentwicklung in der Gemeinde Michendorf zu erstellen. Die Analysen zeigen, dass das Platzangebot nicht ausreichend ist. Die Sportvereine sind sich einig, dass ein weiterer Platz für Trainings- und Wettkampfsport für die F,E und G-Jugend nötig ist. Auch die Minikicker brau- chen Trainingsraum in der Nähe. Bis zum 12. Lebensjahr ist eine „Reise“ mit dem Fahrrad nach Saarmund oder Michendorf zu gefährlich. Deshalb sollte zunächst ein Konzept erarbeitet werden, wie zukünftig der Sport in der Gemeinde Michendorf entwickelt werden kann. Erst dann könnte mit der Planung begonnen werden. Er stellt eine Studie zum Beschluss der Gemeinde vor (Anlage).

Herr Heilmann betont, dass es zwischen den Sportvereinen durchaus Konsens zum weiteren Verlauf gibt. Unbestritten ist die ordentliche Gestaltung des Vereinsheimes in Hellerfichten. Unbestritten ist auch der notwendige Spielflächenbedarf. Die der- zeitige Diskussion im Internet zeigt auch, dass eine dezentrale Lösung für die bessere Erreichbarkeit durch die Kinder erwünscht wird.

Herr Komann fragt, warum 116.000 Euro Planungskosten beschlossen werden müssen, wenn noch kein Konzept vorhanden ist. Herr Sommerlatte gibt zu bedenken, dass zunächst geklärt werden muss, unter welchen Voraussetzungen die Sportanlage an der Umgehungsbahn errichtet werden kann. Hier ist von der Bauverwaltung erst einmal Vorarbeit in Abstimmung mit der unteren Bauaufsicht zu leisten. Er wird in der GV den Antrag stellen, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

„Vorab ist durch die Bauverwaltung in Abstimmung mit der unteren Bauaufsicht zu klären, unter welchen Voraussetzungen die Errichtung eines Trainingsplatzes (Großspielfeld) an der Umgehungsbahn möglich ist.

Genehmigungsmöglichkeit und notwendige Gebäude und Außenanlagen“

Der Ortsbeirat diskutiert ausgiebig über den Beschlussvorschlag und stimmt mehrheitlich der Einstellung der Planungskosten zu.

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10.2

Friedhofserweiterung in Wilhelmshorst – Änderung des Grundsatzbeschlus-ses GV/136/2006 Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren über die Änderung und den Inhalt des Grundsatzbeschlusses. Erstaunen gibt es über die lange Bearbeitungszeit.

Warum soll die Realisierung durch die Gemeinde effizienter sein und stimmen die Kosten von 2009 noch heute? Unabhängig davon ist eine schnelle Realisierung wünschenswert.

Die Ortsbeiratsmitglieder bitten darum, noch einmal die Planzeichnungen zu bekommen. Herr Dr. Komann stellt seine Befangenheit fest (Gemeindekirchenrat).

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11.

Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Ziffer 6 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 01.12.2014

11.1

Haushaltssatzung der Gemeinde Michendorf für das Haushaltsjahr 2015Eine grundsätzliche Diskussion zum Haushaltsentwurf wird nicht mehr als notwendig erachtet. Außerdem gibt es noch erhebliche Änderungen, die im Detail nicht beleuchtet werden können.

Herr Sommerlatte bittet um eine Tendenzabstimmung zur vorgesehenen Anhebung der Grundsteuer B. Die OBR-Mitglieder stimmen der Anhebung mehrstimmig zu.

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12.

Bericht und Ablauf des Weihnachtsmarktes am 29. und 30.11.2014 im OT Wilhelmshorst Frau Sommerlatte-Hennig informiert ausführlich über den Stand der Vorbereitungen und den Ablauf des Weihnachtsmarktes. Die Information wird zur Kenntnis genommen.

13.

Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf Die Mitglieder der Ausschüsse der Gemeindevertretung informieren ausführlich über die Diskussionen in den verschiedenen Ausschüssen. Offensichtlich sind die Vorbereitungen der Ausschusssitzungen ungenügend. Die Zeitbegrenzungen werden durch nachträgliche Fachdiskussionen zu ungeklärten Problemen nicht eingehalten. Die Nachreichung von Tischvorlagen erschwert den Beratungsablauf.

14.

Festlegung der Sitzungstermine für das Jahr 2015Die vorliegenden Sitzungstermine werden einstimmig bestätigt.

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15.

Planung von Veranstaltungsterminen für das Jahr 2015Die Planung von Veranstaltungen wird zur Kenntnis genommen.

16.

Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung– Verwendung der finanziellen Mittel des OBR Wilhelmshorst

Die Verwendung von finanziellen Mitteln des Ortsbeirates wird zur Kenntnis genommen. Herr Sommerlatte informiert, dass die Verfügungsmittel des Ortsvorstehers nicht ausreichen werden. Viele runde Geburtstage und Ehejubiläen stehen noch aus. Die Vereine wurden aufgefordert, ihre beantragten Mittel bis 10.12.2014 abzurufen.

Die Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung vom 24.11.2014 als Antworten auf die Fragen des Ortsvorstehers lagen nicht allen Ortsbeiratsmitgliedern vor (Mail). Zu den Antworten wird der Ortsvorsteher die Gemeindeverwaltung separat kontaktieren, da hier anscheinend sehr schnelle Äußerungen dargestellt sind.

17.

Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates Herr Dr. Link fragt nach der Abarbeitung der Anliegerversammlung „Steinweg“ und der Kontrolle der Maßnahmen.Des Weiteren bittet er um Informationen zum „Bündnis für Familie“

(hier wurde auf die Internetseite der Gemeinde verwiesen)

18.

Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil Hier wird nachfolgender TOP benannt:Diskussion mit der AG Ortsgeschichte zur weiteren Vorbereitung des 111. Jahrestages Wilhelmshorst

Schließung des öffentlichen Teils

Nach Abarbeitung der TO schließt Herr Sommerlatte den öffentlichen Teil dieser Sitzung, verabschiedet die Gäste und geht anschließend zum nichtöffentlichen Teil über.

Michendorf, 25.11.2014

Gerd Sommerlatte Dr. Wolfgang Link
Ortsvorsteher stellv. Ortsvorsteher

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