Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

Wappen Wilhelmshorst
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Vorläufige Niederschrift der Sitzung des Ortsbeirats am 25.8.14

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Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 – 11 in 14552 Michendorf

Anwesend waren:

Sommerlatte, Gerd
Baer, Marianne
Hobeck, Renate
Dr. Komann, Steffen
Dr. Link, Wolfgang
Mühlbach, Gerhard
Dr. Schulte, Christoph
Schulz, Andrea
Spehr, Andrea – ab 19:30 Uhr

Abwesend waren entschuldigt: –  unentschuldigt:  –

Vertreter der Gemeindeverwaltung: Bürgermeister, Reinhard Mirbach – ab 19:30 Uhr

Gäste: Leiterin des Hortes, Frau Heike Kothe, Herr Kratt

Pressevertreter: –

Bestätigte Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2014- öffentlicher Teil –
6. Bericht des Ortsvorstehers
7. Einwohnerfragestunde
8. Vorstellung der Krippen- und Hortleiterin aus den Einrichtungen des OT Wilhelmshorst
9. Beratung und Beschlussempfehlung über die Benennung der Mitglieder der Trägervertreter in den Kindertagesstätten- und Hortausschüssen der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Michendorf
10. Informationen zu den Ergebnissen der konstituierenden Sitzung der GV und über den Stand der Investitionen und Vorstellungen zukünftiger Maßnahmen für den OT Wilhelmshorst durch den Bürgermeister
11. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
12. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 4 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 01.09.2014
12.1 Beratung über die grundhafte Verbesserung von Fahrbahn und Regenentwässerung der Erschließungsanlage „Fliederhang“ für den ‚Bereich zwischen „Rosenweg“ und „Ebereschenweg“ (OT Wilhelmshorst) / technischen Bauprogramm und Kostenrahmen
13. Beratung über die Notwendigkeit der Einrichtung von Homepages der Ortsteile sowie Information zu den Ergebnissen der Beratung zur weiteren Nutzung der Internetseite „Wilhelmshorst.de“
14. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
15. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
16. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
17. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2014- nichtöffentlicher Teil –
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Umgang der Ortsbeiratsmitglieder untereinander und mit den Medien
5. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
6. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
7. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
8. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, nichtöffentlicher Teil

 

Punkt der Gegenstand und Inhalt der Sitzung Abstimmungs-
ergebnis
Tages-ordnung Ja Nein Enth
I. Öffentlicher Teil <  >
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit Herr Sommerlatte eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden.Er gibt bekannt, dass Herr Westphal sein Mandat im Ortsbeirat niedergelegt hat und für die SPD Frau Marianne Baer in den Ortsbeirat nachrückt.<  >
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß, außer Frau Baer, die keine Unterlagen bekommen hat.Auch auf der Anwesenheitsliste wurde noch Herr Westphal geführt.<  >
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt.<  >
4. Bestätigung der Tagesordnung Im Anschluss an die Bestätigung der Tagesordnung stellen sich Frau Baer und Herr Dr. Schulte den Ortsbeiratsmitgliedern mit ihrem kurzen Lebenslauf vor.<  > 8
5. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 07.07.2014
– öffentlicher Teil –
<  >
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6. Bericht des OrtsvorstehersHerr Sommerlatte gratuliert zu Beginn Frau Schulz, Frau Hobeck und Herrn Dr. Schulte zu ihren Geburtstag- bzw. Ehejubiläen.Herr Sommerlatte informiert über :

  • Die Anliegerversammlung der Bewohner Am Steinweg und den im Internet veröffentlichten Brief der Verwaltung an die Anlieger
  • Das AWO Sommerfest
  • Die Konstituierung der neuen Gemeindevertretung
  • Den Beginn der Probebohrungen zum Wasserwerk
  • Die Begrüßung von vier neuen Babys in Wilhelmshorst
  • Die Einschulungsveranstaltung am 23. 08 2014 mit 21 bzw. 22 Lernanfängern
  • Das Sommerfest der AG Ortsgeschichte und die Einweihung der Hinweistafel am Irisgrund< >
7. Einwohnerfragestunde Es gibt keine Fragen zu diesem Punkt<  >
8. Vorstellung der Krippen- und Hortleiterin aus den Einrichtungen des OT WilhelmshorstFrau Heike Kothe, Leiterin des Schulhortes, stellt sich persönlich vor und berichtet über die konzeptionelle Arbeit des Hortes unter ihrer Leitung und der 9 Pädagogen und die ersten Erfahrungen während der Sommerferien. Derzeitig werden ca. 180 Hortteilnehmer im Rahmen des Campusgedanken betreut. Einzelfragen zur Partizipation und Inklusion werden beantwortet.Die Ortsbeiratsmitglieder wünschen Frau Kothe viel Erfolg in der weiteren Arbeit.Frau Kuchenbuch, Leiterin der Krippe, kannte den Termin nicht und wird für die nächste Ortsbeiratssitzung eingeladen.<  >
9. Beratung und Beschlussempfehlung über die Benennung der Mitglieder der Trägervertreter in den Kindertagesstätten- und Hortausschüssen der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde MichendorfDie Ortsbeiratsmitglieder beraten über die Besetzung der drei Ausschüsse.Für den Kita-ausschuss wird als Trägervertreter Frau Sommerlatte-Hennig einstimmig bestätigt.Die Besetzung des Krippen- und Hortausschusses wurde vertagt. Alle Ortsbeiratsmitglieder sollen geeignete Vertreter kurzfristig benennen. <  >
10. Informationen zu den Ergebnissen der konstituierenden Sitzung der GV und über den Stand der Investitionen und Vorstellungen zukünftiger Maßnahmen für den OT Wilhelmshorst durch den BürgermeisterDer Bürgermeister der Gemeinde Michendorf, Herr Mirbach, informiert über die Ergebnisse der Konstituierung der Gemeindevertretung. Die Zusammensetzung der Ausschüsse ist auf der Internetseite der Gemeinde Michendorf veröffentlicht. Die Gemeindevertretung hat vier neue Ausschüsse bestätigt, die in der am 01.09.2014 zu beschließenden Hauptsatzung inhaltlich neu geordnet werden.Herr Mirbach informiert den Ortsbeirat über die bereits beschlossenen Investitionen für den Ortsteil Wilhelmshorst, neues Heizhaus mit Probelauf im Oktober, Abriss des alten Heizhauses und Schaffung von 35 Parkmöglichkeiten am Campusgelände, Ausbau des Rosenweges und des Fliederhang. Desweiteren informiert er über die baulichen Instandhaltungsmaßnahmen am Gemeindezentrum einschließlich des behindertengerechten Zugang zum Gemeindezentrum, Renovierungen, Erneuerung der Heizungsanlage und weitere 30t Euro für Pflasterarbeiten.Im Ortsteil sind keine weiteren Investitionen geplant.Die Ortsbeiratsmitglieder fragen:

  • Zu Liegenschaftsangelegenheiten (sind in der Ausschreibung)
  • Verbesserungen der Zustände am Wilhelmshorster Rundwanderweg (Schreiben an die Forst)
  • Verkehrsbeschilderung der Peter-Huchel-Chaussee (Gerichtsverfahren noch in Arbeit)  < >
11. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat) Die Information wird zur Kenntnis genommen, keine erneute Beschlussfassung.Die beantragten Mittel sollten bis Ende November 2014 durch die Antragsteller abgerufen werden.<  >
12. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 4 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 01.09.2014 <  >
12.1 Beratung über die grundhafte Verbesserung von Fahrbahn und Regenentwässerung der Erschließungsanlage „Fliederhang“ für den ‚Bereich zwischen „Rosenweg“ und „Ebereschenweg“ (OT Wilhelmshorst) / technischen Bauprogramm und KostenrahmenIm Ergebnis der vorausgegangenen Anliegerberatung diskutieren die Ortsbeiratsmitglieder ausgiebig über den vorgesehenen Ausbau des Fliederhang.Insbesondere die veranschlagten Kosten werden nochmals hinterfragt, da es bei Reduzierung der Bodenmassen, der nicht geplanten Verrohrung und der bereits vorhandenen Baustelleneinrichtung zu Kosteneinsparung kommen müsste.Hier wird gebeten bis zur Entscheidung in der GV am 01.09.2014 nochmals nachzufassen.

Am Ende der Diskussion erhält ein Anwohner Fliederhang, noch einmal Rederecht in dem er die Argumente der Anlieger nochmals erläutert. Sie sind nicht grundsätzlich gegen einen Ausbau, aber es sollten auch andere Varianten geprüft werden.

In der Zusammenfassung wurde deutlich gemacht, dass auch andere Varianten durch den Bauausschuss geprüft wurden und der vorliegende Entwurf der Beste ist, und das die Entscheidung zum Ausbau eilig sei. Die Mittel stehen laut Herrn Mirbach und Herrn Sommerlatte nur noch im Haushaltsplan 2014 zur Verfügung stehen. Ansonsten werden in den nächsten Jahren keinerlei Mittel für Investitionsmaßnahmen Fliederhang zur Verfügung stehen. < Im ErgebnissI >

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13. Beratung über die Notwendigkeit der Einrichtung von Homepages der Ortsteile sowie Information zu den Ergebnissen der Beratung zur weiteren Nutzung der Internetseite „Wilhelmshorst.de“Herr Sommerlatte berichtet über den derzeitigen Stand der geplanten Übertragung der Internetseite Wilhelmshorst durch die Gemeinde auf eine privaten Betreiber und die Ergebnisse der Beratung mit der AG Internet.Die Ortsbeiratsmitglieder sind sich einig darüber, dass die Internetseite erhalten bleiben soll.Für die AG Internet sollten weitere Mitglieder auch aus den Reihen der Ortsbeiratsmitglieder gewonnen werden. Bereitschaftserklärungen sind erwünscht.<  >
14. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf Herr Sommerlatte berichtet aus dem Bauausschuss. Andere Ausschüsse haben noch nicht getagt.<  >
15. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung<Die Informationen aus den Fachämtern werden zur Kenntnis genommen. Unklarheiten bestehen zu den Antworten aus der Liegenschaftabteilung, hier gibt es weiten Klärungsbedarf insbesondere zu den Wegeflächen Gemeindezentrum zum Irisgrund.Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren über die Vorschläge zur Herstellung des Eingangsbereiches zum Gemeindezentrum Wilhelmshorst. Einige Ortsbeiratsmitglieder kennen die Konzeption zur Gestaltung nicht und bitten um Zeichnungen der Gestaltung.Herr Sommerlatte wird kurzfristig die Zeichnungen über Herrn Kraft zur Verfügung stellen. Letztendlich sprechen sich die Ortsbeiratsmitglieder mehrheitlich zur Variante 1 aus mit 4 Ja ,2 Nein und drei Enthaltungen. >
16. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates < Alle Anfragen wurden bereits im TOP 10 gestellt. >
17. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil– Vorstellung der Krippenleiterin, Frau Kuchenbuch, am 24.11.2014- Beratung mit der Feuerwehrortwehrführung

Die Ortsbeiratsmitglieder bitten darum, in jeder Ortsbeiratssitzung die im Ortsteil bestehenden Vorsitzenden der Vereine anzuhören. Dieser Vorschlag wird aufgenommen.

Danach schließt Herr Sommerlatte den öffentlichen Teil<  >

Michendorf, 26.08.2014

 

 

 

Gerd Sommerlatte                                                          Dr. Wolfgang Link

Ortsvorsteher                                                                 stellv. Ortsvorsteher

 

 

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