Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

Vorläufige Niederschrift OBR 31.8.15

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über die 12. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 31.08.2015
von 19:00 Uhr bis 20:35 Uhr

 

Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 – 11, 14552 Michendorf

 

Anwesend waren:

Sommerlatte, Gerd                                      IGW
Baer, Marianne                                           SPD
Hobeck, Renate                                          IGW
Dr. Link, Wolfgang                                     CDU
Mühlbach, Gerhard                                     SPD
Dr. Schulte, Christoph              Bündnis90/Grüne
Abwesend waren

 

entschuldigt:

Dr. Komann, Steffen     CDU

Schulz, Andrea        Parteilos

Spehr, Andrea         CDU

 

unentschuldigt:

 

Vertreter der Gemeindeverwaltung:

 

Gäste:

2 Gäste

 

Pressevertreter:

Bestätigte Tagesordnung

 

 

Öffentlicher Teil

 

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2015

– öffentlicher Teil –  

4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Einwohnerfragestunde
6. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BbgKVerf. in Vorbereitung der Beschlüsse der Ge­mein­devertretung am 05.10.2015
6.1 Beratung und Beschlussempfehlung über die Überarbeitung der Prioritätenliste im Straßenbau Grundsatzbeschluss für die Jahre 2017 bis 2020 Drs. 58/2015
7. Haushalt
8. Beratung über die eingereichten Vorschläge zum Investitionsprogramm „Michendorf 2020“
9. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung

– Baumfällungen von der KW 26 bis KW 34, 2015

10. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
11. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil  
 

Nichtöffentlicher Teil

 

1. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2015

– nichtöffentlicher Teil –  

2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
4. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, nichtöffentlicher Teil

 

Punkt der Gegenstand und Inhalt der Sitzung Abstimmungs-
ergebnis
 
Tages-

Ordnung

  Ja Nein Enth  
I. Öffentlicher Teil <  >        
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit <

Herr Sommerlatte eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ortsbeiratsmitglieder und anwe­senden Bürger und stellt die Anwesenheit fest. Von 9 OBR-Mitgliedern sind 5 anwe­send. Herr Dr. Schulte nimmt ab 19:10 Uhr am Sitzungsverlauf teil. Dann 6 anwesend >

 

       
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung <

Die Ladung erfolgte ordnungsgemäß

 >

 

       
3. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 06.07.15

– öffentlicher Teil – <

 

 >

 

5 0 0  
4. Bestätigung der Tagesordnung <

 

Herr Dr. Schulte ist nunmehr anwesend >

 

6 0 0  
5. Einwohnerfragestunde <

Ein Bürger stellt drei Fragen :

1.     Ist daran gedacht, dass für Herrn Mühlbach eine Nachfolge für die Pflege der gemeindlichen Flächen erforderlich ist ?

2.     Was ist mit dem Bahnhof Wilhelmshorst, gibt es hierzu eine Baugenehmigung ?

3.     Werden die Baumaßnahmen in der Peter-Huchel- Chaussee jetzt abgerechnet und werden die fehlerhaften Baumaßnahmen an den Borden und den Wasserauffangbecken beseitigt ?

Antworten : Im Haushalt 2016 sollte eine Nachfolgestelle für Herrn Mühlbach beantragt werden oder zumindest eine zweite Kraft zur Verfügung stehen.

Für die Umbaumaßnahmen am Bahnhof wurden weder Baugenehmigungen beantragt noch wurde die Denkmalbehörde informiert. Es gab einen ersten Vororttermin mit beiden Behörden und es gibt in der 36.KW weitere Termine mit weiteren Behörden. Ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wurde eingeleitet.

Derzeitig werden nach der Fertigstellung der gemeindlichen Flächen in der Peter-Huchel-Chaussee ( Gehwege und Beleuchtung) für die Anwohner Bescheide erlassen. Die Nacharbeiten bei den Borden und den Entwässerungsanlagen sind durch die Verwaltung mit dem Kreisstraßenbetrieb zu klären.

 

Ein Bürger fragt nach der Akteneinsicht für die Seen und bittet um Unterstützung durch den Ortsbeirat. Die Unterstützung wird zugesagt.

Er bemängelt die unakzeptablen Ausführungen der Reparaturarbeiten in der Dr. Albert Schweitzer Straße. Das Aufbringen von Asphaltmassen ohne Fahrbahnausgleich kann so nicht bleiben und ist im Winter eine zunehmende Gefahr. Die Wasserauffangbecken sind völlig funktionslos !!!

 >

 

       
6. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BbgKVerf in Vorbereitung der Be­schlüsse der Ge­meindevertretung am 05.10.2015 <  > 0 0 0  
6.1 Beratung und Beschlussempfehlung über die Überarbeitung der Prioritätenliste im Straßenbau Grundsatzbeschluss für die Jahre 2017 bis 2020 Drs. 58/2015 <

 

Die Ortsbeiratsmitglieder begrüßen, dass die Wiederherstellung der Dr. Albert Schweitzer Straße oberste Priorität bekommen hat. Bitte auch die gesamte Anlage betrachten, auch den Gehweg.

Frau Baer fragt nach, was denn nun aber mit Ahornweg und den anderen Straßen wird, die im Ortbeirat im März entsprechend Reihenfolge benannt wurden. Diese Reihenfolge sollte im Investitionsprogramm Michendorf 2020 auf jeden Fall weiter angegangen werden.

Das vorliegende Straßenprogramm wird bestätigt

 >

 

6      
7. Haushalt <

 

In Vorbereitung des Haushaltes sollten nach eingehender Diskussion folgende Aufgaben berücksichtigt werden :

–       Erneuerung der vorderen Zaunanlage am Gemeindezentrum

–       Erweiterung der Fahrradabstellplätze am Bahnhof und an den Bushaltestellen An der Trift und Heideweg

–       Heizungsanlage im Gemeindezentrum und Anschaffung eines Durchlauferhitzers für die Küche im GZ

–       Einstellung von Mitteln für die Schaffung einer Machbarkeitsstudie behindertengerechter Zugang Bahnhof Wilhelmshorst

–       Mittel für die Seenpflege

–       Erweiterung Friedhof Wilhelmshorst

 >

 

       
8. Beratung über die eingereichten Vorschläge zum Investitionsprogramm „Michendorf 2020“ <

 

Die Beratung der Vorschläge wird erst nach Behandlung in den Ausschüssen der Gemeindevertretung fortgeführt. >

 

       
9. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung <

 

– Baumfällungen von der KW 26 bis KW 34, 2015

 

Die Baumfällungen werden zur Kenntnis genommen.

In diesem Zusammenhang berichtet Herr Sommerlatte über die ausgiebige Diskussion zur Änderung der Baumschutzsatzung in der Gemeinde Michendorf im Bauausschuss. Nach weiten Diskussionen wird diese noch einmal im Ortsbeirat vorgestellt.>

 

       
10. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates <

 

Herr Sommerlatte informiert über die Veranstaltungen im Ort, die 11 Babybegrüßungen und die Gratulationen zu runden Geburtstagen und Hochzeiten.

Er informiert über die Diskussionen im WAZV und dem Gerichtsurteil zu Trinkwasserpreisen und der weiteren Verfahrensweise.

Frau Baer merkt dazu an, dass der Geschäftsbesorger MWA wohl offensichtlich den Verbandsmitgliedern bei der Kalkulation der Preise die Stellungnahme der Kommunalaufsicht, die die Risiken im Vorfeld bereits aufzeigte, vorhalten haben könnte. Dies würde das <Vertrauensverhältnis zwischen der Gemeinde und der MWA beeinträchtigen. Sollte dem nicht so sein, hätte die Verbandsversammlung wohl in Kenntnis der Unrechtmäßigkeit die Kalkulation beschlossen.

Herr Sommerlatte informiert über die Einschulung von 46 Kindern in die ersten Klassen.

Herr Dr. Link fragt an, wann das gemeinsame Gespräch Vorstand Ortsgeschichte, Bürgermeister und Ortsvorsteher über den Modus des Pachtvertrages Irisseeterassen statt findet>

 

       
11. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil <

 

–       Diskussion zur Schaffung von altersgerechtem Wohnraum auf dem Grundstück An der Aue /Vogelweide/Peter-Huchel-Chaussee

–       Haushalt 2016

–       Investprogramm Michendorf 2020

–       Schaffung Barrierefreiheit Bahnhof Wilhelmshorst

–       Vorbereitung Weihnachtsmarkt Wilhelmshorst am 1. Advent

–       Beratung mit der AG Internet

>

 

Herr Sommerlatte beendet um 20.20 Uhr den öffentlichen Teil und stellt die Nichtöffentlichkeit her

 

       
II. Nichtöffentlicher Teil <  >        
1. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 06.07.15

– nichtöffentlicher Teil – <

 

Der nichtöffentliche Teil der Niederschrift wird bestätigt >

 

6 0 0  
2. Bestätigung der Tagesordnung <

 

Die Tagesordnung wird bestätigt >

 

6 0 0  
3. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates <

 

Frau Hobeck fragt , warum im Ebereschenweg 28 immer noch eine 2,5 Zimmer Wohnung nicht vermietet ist ?

Die Ortsbeiratsmitglieder fragen nach den freien gemeindlichen Grundstücken und wann dazu die entsprechenden Ausschreibungen erfolgen. >

 

       
4. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, nichtöffentlicher Teil <

 

z.Z. keine >

 

       
             

Michendorf, 01.09.2015

 

 

 

Gerd Sommerlatte                                                          Dr. Wolfgang Link

Ortsvorsteher                                                                 stellv. Ortsvorsteher

 

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