Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 26.01.2015

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Gemeinde Michendorf
Der Bürgermeister

Niederschrift über die 7. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 26.01.2015 von 19.00 Uhr bis 21.40 Uhr

Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 – 11, 14552 Michendorf

Anwesend waren:

Sommerlatte, Gerd                                           
Baer, Marianne                                                 
Hobeck, Renate                                                
Dr. Komann, Steffen                                         
Dr. Link, Wolfgang                                           
Mühlbach, Gerhard                                           
Schulz, Andrea                                                 
Spehr, Andrea                                                  
Abwesend warenentschuldigt:

Dr. Schulte, Christoph

unentschuldigt:

Vertreter der Gemeindeverwaltung:

keine

Gäste:

Dr. Paetau
Herr Linke
35 weitere Bürger

Pressevertreter:

keine

Bestätigte Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2014- öffentlicher Teil –
6. Bericht des Ortsvorstehers
7. Einwohnerfragestunde
8. Beratung über den Antrag der SPD-Fraktion zur Rekonstruktion der Irisseeterassen
9. Beratung mit der AG Ortsgeschichte zur Vorbereitung des 111. Jahrestages von Wilhelmshorst
10. Beratung zum Haushalt 2015 und zum Investitionsprogramm „Michendorf 2020“ des OT Wilhelmshorst für die Jahre 2015 – 2020
11. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
12. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
13. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
14. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
15. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2014- nichtöffentlicher Teil –
3. Bericht des Ortsvorstehers
4. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
5. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
6. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
7. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, nichtöffentlicher Teil

Punkt der

Gegenstand und Inhalt der Sitzung

Abstimmungs-ergebnis

Tages-

ordnung

Ja

Nein

Enth

I.

Öffentlicher Teil

 

1.

Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der AnwesenheitDer OVS eröffnet die Sitzung, begrüßt die Bürger sowie OBR-Mitglieder und stellt die Anwesenheit fest. Er wünscht allen Anwesenden für das Jahr 2015 Gesundheit und viel Erfolg.

2.

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der LadungDie Ordnungsmäßigkeit der Ladung wird festgestellt.

3.

Feststellung der Beschlussfähigkeitvon 9 OBR-Mitgliedern fehlt Herr Dr. Schulte entschuldigt. Die Beschlussfähigkeit ist durchgängig gegeben.

4.

Bestätigung der TagesordnungBeantragt wird von Herrn Dr. Link und Herrn Sommerlatte, die Reihenfolge der TO wie folgt zu ändern:

TOP 10 soll TOP 8 und

TOP 8 soll TOP 11

werden. Die TO wird mit dieser Änderung bestätigt.

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5.

Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2014 – öffentlicher Teil –Die Niederschrift wird ohne Änderungen bestätigt

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6.

Bericht des OrtsvorstehersHerr Sommerlatte informiert über :

  • Die Ergebnisse der Gemeindesitzungen am 01. und 15.12.2014 sowie die derzeitige vorläufige Haushaltsführung
  • Die Inbetriebnahme des neuen Heizhauses im Eichenweg
  • Die erfolgreiche Durchführung des 13. Wilhelmshorster Weihnachtsmarktes und den Dank an alle Organisatoren
  • Die Einweihung der Seniorenspielgeräte am Gemeindezentrum am 03.12.2014
  • Die Übergabe von über 1150 Unterschriften zur Errichtung eines Fußballfeldes an der Umgehungsbahn am 20.12.2014
  • Die Lesung von Lutz Seiler am 19.01.2015
  • Den Empfang zu Ehren des 85.Geburtstages von Herrn Mühlbach
  • Die Gratulationen zu goldenen Hochzeiten, Geburtstagen und Geburten
  • Die vier Sprechstunden des Ortsvorstehers

7.

EinwohnerfragestundeEin Bürger bemerkt, dass seit Jahren die Einläufe zur Berglehne und zum Hasensprung von An den Bergen ausgespült sind, nicht gereinigt wurden und neu profiliert werden müssen (Verwaltung)

Ein Bürger fragt an, wann in der Dr. Albert Schweitzer Straße nun endlich die notwendigen Reparaturen am Pflaster durchgeführt werden und ob im Investitionsprogramm 2020 die Straße nicht komplett erneuert werden kann.

Immerhin hat die DB doch 90 Teuro an die Gemeinde gezahlt. (Verwaltung)

Mehrere Bürger beschweren sich über die fortlaufenden Unzulänglichkeiten bei der Benutzung der Bahnhofsunterführung bei Regen und Schnee. Das Wasser steht bis 20 cm hoch im Tunnel und man kann diesen streckenweise nicht benutzen. Einige , vor allem Schüler, gehen über die Bahngleise, was eine erhebliche Gefahr bedeutet. Hier muss von Seiten der Gemeindeverwaltung die DB in die Verantwortung genommen werden.

8.

Beratung über den Antrag der SPD-Fraktion zur Rekonstruktion der IrisseeterassenDie Ortsbeiratsmitglieder diskutieren ausführlich über den Antrag der SPD Fraktion.

Herr Dr. Link stellt fest, dass der Ortsbeirat sich im Jahr 2013 in mehreren Beratungen mit der Neuherstellung der Irisseeterassen beschäftigt hat und es dazu ein eindeutiges Votum gab sowie Aufgabenstellungen an die Verwaltung. Ein Neubeschluss sei daher nicht nötig. Herr Mühlbach und Frau baer betonen, dass dieser Antrag eingebracht wurde, um den derzeitigen Stillstand zu beenden (Allen Ortsbeiratsmitgliedern lagen die Niederschriften der entsprechenden Ortsbeiratssitzungen, die Planzeichnungen und Kostenschätzungen vor). Herr Sommerlatte betonte, dass die Verzögerungen dem Ausbau der Straße Rosenweg und der Einbringung der Sedimentationsanlage geschuldet waren.

Nochmals wird unter Beteiligung der Bürger über das Projekt Irisseeterassen ausgiebig diskutiert. Herr Dr. Komann fragt nach einem Nutzungskonzept und den notwendigen Sicherungsmaßnahmen und Instandhaltungspflichten, welche Bestandteil einer Nutzungsüberlassung des gemeindlichen Grundstücks an den Verein der Freunde und Förderer der Wilhelmshorster Ortsgeschichte e.V. sein müssen. Herr Mühlbach betont, dass sich die Gemeindevertretung bisher noch nicht zu einem Grundsatzbeschluss zu diesem Projekt verständigt hat und das diese Entscheidung Voraussetzung für die weitere Arbeit sein muss.

Herr Sommerlatte schlägt einen Kompromiss zum Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussfassung vor :

Der Bürgermeister wird beauftragt,

  1. dem Verein der Ortsgeschichte bis zum 31.03.2015 den Entwurf einer Nutzungsvereinbarung für das notwendige Gelände zur Widerherstellung der Irisseeterassen zu übergeben, in dem Rechte und Pflichten klar geregelt sind.
  2. Für die Gemeindevertretung ist mittels der vorliegenden Unterlagen ein Grundsatzbeschluss vor zu bereiten mit dem Ziel, das Projekt des Vereins der Freund und Förderer der Wilhelmshorster Ortsgeschichte e.V. zur einer Widerherstellung der Irisseeterassen zu unterstützen.
  3. Gemeinsam mit dem Ortsbeirat und dem Verein die Möglichkeiten von Fördermitteln auszuloten, die Planungen Stück für Stück zu verfeinern und notwendige Anschubfinanzierungen von bis zu 40TEuro durch die Gemeinde in den Haushalt 2016/17 aufzunehmen.

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9.

Beratung mit der AG Ortsgeschichte zur Vorbereitung des 111. Jahrestages von WilhelmshorstHerr Dr. Paetau und Herr Linke informieren über die bisherige Arbeit der Freunde und Förderer der Wilhelmshorster Ortsgeschichte e.V. Mit vielen Broschüren und Büchern sowie Ausstellungen wird das Geschichtsbewußtsein der Bürger angeregt. Höhepunkt war das Buch zur 100-jährigen Geschichte von Wilhelmshorst.

Den 65 Vereinsmitgliedern geht es vor allem um kulturelle Nachhaltigkeit. Davon zeugen auch mehrerer Projekte wie die Illumination Rund um den Irissee, die Ausstellungen zu Gessner, Lange und Muth u.v.a.m.

Zwei große Probleme und entsprechende Bitten an den Ortsbeirat in Vorbereitung der 111 Jahrfeier werden thematisiert :

  1. Das Ortsarchiv mit den entsprechenden Plansammlungen und Altutensilien  platzt aus den vorhandenen Räumlichkeiten. Die räumliche Begrenzung ist sehr zeitnah zu beenden und geeignete Möglichkeiten für die Geschichtsarbeit zu finden.
  2. Das Projekt Irisseeterassen sollte bis zur 111. Jahrfeier beendet werden. Dafür sind die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen. Viele Förderer stehen mit entsprechenden Spenden bereit.

Die Ortsbeiratsmitglieder und die anwesenden Bürger diskutieren über Maßnahmen in Vorbereitung der 111. Jahrfeier von Wilhelmshorst. Einigkeit besteht darüber, dass alle Ideen und Projekte von den Bürgern abgefragt werden sollten.

Der Vorschlag des Ortsvorstehers,  einen Aufruf an alle Wilhelmshorster Bürger zu verfassen mit der Fragestellung „ Wie wollen wir das 111. Jubiläum von Wilhelmshorst begehen ? Ihre Ideen sind gefragt „ wird für richtig empfunden.

Dazu wird vorgeschlagen, ein gemeinsames Treffen mit allen im Ort ansässigen Vereinsvorsitzenden im März durch zu führen und den Aufruf vor zu stellen.

10.

Beratung zum Haushalt 2015 und zum Investitionsprogramm „Michendorf 2020“ des OT Wilhelmshorst für die Jahre 2015 – 2020Herr Sommerlatte informiert über die Notwendigkeit zur Erstellung eines neuen Haushaltentwurfes, da in der GV am 15.12.2014 die Erhöhung der Grundsteuer B abgelehnt wurde. Im neuen Entwurf sind die wesentlichen Bestandteile der Investitionen für Wilhelmhorst enthalten. Dazu wird am 29.01.2015 die Anhörung der Ortsbeiräte erfolgen.

Schwerpunkte des Ortsteiles Wilhelmshorst für das Investitionsprogramm der Jahre 2015 bis 2020

  • Gestaltung der Irisseeterassen und Wanderweg vom Gemeindezentrum zum Irisgrund
  • Herstellung der Gehwege in der Albert Schweitzer Straße von Peter Huchel Chaussee bis zum Bahnhof, Gehweg von der Kastanie An den Bergen bis zur Kita, Gehwegstück vom Birkenweg im Eichenweg bis zur Schule
  • Friedhofserweiterung und Einrichtung einer Ehrenstätte für bekannte Wilhelmshorster
  • Gestaltung Birkenwäldchen am Bahnhof Wilhelmshorst
  • Errichtung Sportplatz An der Umgehungsbahn
  • Fertigstellung der Außenanlagen am Gemeindezentrum
  • Herrichtung der Remise am Gemeindezentrum zur noch zu benennenden Nutzung
  • Neupflanzung von Straßenbäumen in ausgewählten Straßen des Ortsteiles

Der Ortsbeirat wird sich am 16.03.2015 über die Fortführung von Straßenbaumaßnahmen im Ortsteil bis zum Jahre 2020 entsprechend Prioritätenliste verständigen.

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11.

Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Orts-beirat)

Der Ortsvorsteher hat entsprechend der vorliegenden Anträge einen Vorschlag zur Verteilung der Mittel des Ortsbeirates unterbreitet. (Anlage),

Der Vorschlag wurde zu jeder einzelnen Position beraten und bestätigt vorbehaltlich der Bestätigung des Haushaltes der Gemeinde am 09.02.2015.

Der Antrag der Bühnenfreunde e.V. wurde vorläufig zurück gestellt, bis die Situation um die Kleinebühne Michendorf und das Volkstheater Michendorf aufgeklärt ist. Bisher ist nicht erkennbar, für welche Projekte die Bühnenfreunde e.V. Mittel benötigen.

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12.

Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde MichendorfHerr Mühlbach berichtet aus den Diskussionen aus dem Ausschuss für Familie und Jugend, insbesondere um die Schulbezirkssatzung der Gemeinde und die Schließzeiten in den Kindereinrichtungen. Die Erebnisse der Ausschreibung zur Essenversorgung werden erwartet.

Herr Sommerlatte berichtet von den Diskussionen im Bauausschuss und die Neuregelungen bei der Abarbeitung von Bauanträgen und Abweichungen von vorhandenen B-Plänen. Hier besteht nach wie vor Aufklärungsbedarf, da anscheinend mit der Bestimmung von „überbauten“ Flächen bisherige GRZ-Festlegungen nicht mehr ausreichen.

13.

Informationen aus den Fachämtern der VerwaltungDie Informationen aus den Fachämtern werden zur Kenntnis genommen. Der Ortsbeirat erwartet eine Auswertung der Bestandsaufnahme und die entsprechenden Festlegungen zum B-Plangebiet „Steinweg“

14.

Anfragen der Mitglieder des OrtsbeiratesDer Ortsbeirat erwartet eine sofortige Reaktion auf den Zustand des Gehweges zum Gemeindezentrum in der Albert Schweitzer Straße.

Vom Rosenweg bis zum Gemeindezentrum besteht erhebliche Unfallgefahr durch aufgebrochenes Gehwegpflaster, lose Steine und tiefe Stolperlöcher.

Hier besteht dringender Handlungsbedarf.

An der Haltestelle Sparkasse wurde der Steinpapierkorb zerstört und muss ersetzt werden und gleichfalls sollte an der Bank im Eichenweg/Ecke Föhrenhang ein Papierkorb installiert werden.

15.

Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung, öffentlicher Teil–  Fortschreibung Straßenbauprogramm bis 2020

Schließung des öffentlichen Teils

Nach Abarbeitung der TO schließt Herr Sommerlatte den öffentlichen Teil, verab- schiedet die Gäste und geht zum nichtöffentlichen Teil über.

Michendorf,  27.01.2015

Gerd Sommerlatte                                                          Dr. Wolfgang Link

Ortsvorsteher                                            stellv. Ortsvorsteher

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