Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

6. Mai 2019
von msk
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Niederschrift über die 41. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 15.04.2019

1.            Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit 

2.            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung 

3.            Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 01.04.2019

4.            Bestätigung der Tagesordnung 

5.            Bericht des Ortsvorstehers 

6.            Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf 

7.            Einwohnerfragestunde 

8.            Informationsvorlagen und Vorlagen zur Vorberatung 

8.1          Next-Bike-Statistik 2018  Info 84/2019

8.2          Antrag auf Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen „Ausnahme von Anwendungsbereichen“ zum besseren Schutz und Erhalt der Bäume in Wilhelmshorst, Michendorf West, Six und Bergheide als Gemeindeteile von Wildenbruch sowie in Langerwisch hinter der Bahnlinie bis nach Wilhelmshorst    92/2019

8.3          Neufassung der Satzung der Gemeinde Michendorf über die Straßenreinigung -Straßenreinigungssatzung-    95/2019

9.            Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 6 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 13.05.2019 

9.1          Haushaltssatzung der Gemeinde Michendorf für das Haushaltsjahr 2019 (2. Entwurf)   97/2019

10.          Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat) 

11.          Berichte aus den Fachämtern der Verwaltung

– Anträge auf Baugenehmigungen 

12.          Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates 

13.          Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

14. April 2019
von msk
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Niederschrift über die 40. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 01.04.2019

Öffentlicher Teil

1.            Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit 

2.            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung 

3.            Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2019

– öffentlicher Teil – 

4.            Bestätigung der Tagesordnung 

5.            Bericht des Ortsvorstehers 

6.            Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf 

7.            Einwohnerfragestunde 

8.            Informationsvorlagen und Vorlagen zur Vorberatung 

8.1          Richtlinie zur Bekanntmachung von freiem Wohnraum der Gemeindlichen Wohnungsgesellschaft Kleinmachnow mbH – gewog – in dem Gemeindegebiet Michendorf   46/2019

8.2          Erstellung eines gemeindlichen Gewebeflächenkonzeptes  Info 59/2019

8.3          Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für die energetische Sanierung der Oberschule Wilhelmshorst als investive Maßnahme.   78/2019

9.            Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 2, 4 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 08.04.2019 

9.1          Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 01/2019 Wohnquartier Peter-Huchel-Chaussee/Vogelweide“ (OT Wilhelmhorst) im be¬schleu¬nigten Verfahren nach § 13 a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)    81/2019

9.2          Verkauf des Grundstückes Flur 9 Flurstück 270 in der Gemarkung Wilhelmshorst    89/2019

10.          Berichte aus den Fachämtern der Verwaltung

– Anträge auf Baugenehmigungen 

10.1       Baumfällungen in Wilhelmshorst; Altautos auf dem Grundstück Peter Huchel Chaussee 60   Bericht 88/2019

11.          Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates 

12.          Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil – 

26. Februar 2019
von msk
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Kinder und Bäume

…sind prioritäre Themen im Ortsbeirat Wilhelmshorst. Denn die Belange der Kinder und Jugendlichen sind den Mitgliedern wichtig. Und alle wissen, dass das Angebot in der Gemeinde dürftig ist. Es fehlt an Möglichkeiten zum Treffen, für Sport und Austausch außer­halb der Schulen und Kitas. Der Jugendtreff im Eichenweg wich vor Jahren ersatzlos der Krippe. Da braucht sich niemand wundern, wenn öffentliche Räume, Bushaltestellen, Brücken und ehemalige Bunker als Treffpunkte genutzt werden. Das erregt unsere Ortsbei­ratsmitglieder, denn die Ordnung wird gestört. Vorschläge, zu improvisieren und z.B. den Parkplatz vor dem Einkaufsmarkt mit zwei Basketballkörben „multifunktional“ zu nutzen werden lächelnd abgetan. Denn es gibt noch Wichtigeres im Ort: Autos und Straßen.

„Das wird eine schöne Straße“ ist der Standardkommentar unseres Ortsvorstehers zu jedem Straßenausbau. Doch jede „schöne Straße“ ist eine Umwidmung des Öffentlichen Raums. Spielen, zu Fuß gehen und andere Nutzungen haben hinter dem motorisierten Verkehr zurück­zutreten. Eine aktuelle Verkehrszählung ergab, dass ca. 7.500 Fahrzeuge in 24 Stunden die Peter-Huchel-Chaussee nutzen. Und da viele der motorisierten Verkehrsteilnehmenden ihr vermeintliches Vorrecht am öffentlichen Raum offensiv einfordern, ist es kaum verwunder­lich, dass besonders ältere Radfahrende sicherheitshalber auf den Bürgersteig ausweichen, obwohl dieser Menschen zu Fuß und kleinen Kindern mit Fahrrädern vorbehalten ist. Wie schön wäre es, den öffentlichen Raum gemeinsam mit Rücksicht aufeinander zu nutzen.

Dazu passt auch die Bürgeranfrage, ob es weitere Fahrradständer am Bahnhof geben wird. Denn die existierenden Abstellgelegenheiten sind genauso überfüllt wie die Züge Richtung Berlin. Doch hier wird seit Jahren keine Notwendigkeit gesehen, zusätzliche Plätze zu schaffen. Und 2020 wird der Bahnhof sowieso umgebaut. Bis dahin: Autos und Straßen…..

Zurück zu den Kindern: In der neuen Kita an der Peter-Huchel Chaussee werden ca. 25 Kinder betreut. Ob die Unterbelegung daran liegt, dass einige Eltern Angst vor den 7.500 Fahrzeugen haben? Oder daran, dass die Prognose der Verwaltung sich nicht bestätigt hat und andere Kitas ausreichend Plätze haben? So sind im Ameisenhügel derzeit 18 Plätze und in der neuen Michendorfer Kita 50 Plätze unbesetzt. Wenn es so bleibt, könnten die Container bald abgeräumt und das Gelände bebaut werden. Dafür steht sicher schon die Gewog bereit.

Anlässlich des Bebauungsplans Peter-Huchel Chaussee /Grüner Weg hat der Ortsbeirat noch­mal über Bäume diskutiert. Denn dort soll ein Baum pro 150 m2 Grundstücksfläche erhalten bleiben. Und da derzeit wieder vermehrt die Kettensägen durch den Ortsteil kreischen, habe ich mir mal die Meldungen zu Baumfällungen angeschaut, die der Ortsbeirat bis Mitte 2016 regelmäßig erhielt. Pro Jahr 250 gefällte Bäume im Ortsteil ist eine vorsichtig daraus abgelei­tete Zahl. Wo eigentlich die Nachpflanzungen sind,

fragt mit nachdenklichen Grüßen

Christoph Schulte

24. Februar 2019
von msk
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Niederschrift über die 39. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 11.02.2019

Öffentlicher Teil

1.            Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit 

2.            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung 

3.            Feststellung der Beschlussfähigkeit (nur wenn Beschlüsse nach § 46 Abs. 3 und/oder Abs. 4 BbgKVerf gefasst werden) 

4.            Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 19.11.2018 und 17.01.2019

– öffentlicher Teil – 

5.            Bestätigung der Tagesordnung 

6.            Bericht des Ortsvorstehers 

7.            Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf 

8.            Einwohnerfragestunde 

9.            Informationsvorlagen und Vorlagen zur Vorberatung 

9.1          Fortschreibung der Sportstättenkonzeption der Gemeinde Michendorf   108/2018

9.2          Antrag zur einheitlichen Festsetzung bei der Baumerhaltung bzw. Nachpflanzung pro Grundstück in den neu zu beschließenden B-Plänen in der Gemeinde Michendorf   37/2019

10.          Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat) 

10.1       Aktueller Stand der Bearbeitung der Zuschüsse für den Ortsbeirat  Info 40/2019

11.          Berichte aus den Fachämtern der Verwaltung

– Anträge auf Baugenehmigungen 

11.1       Verkehrszählung auf der Peter-Huchel-Chaussee; weiteres Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 05/2018 „Peter-Huchel-Chaussee/An den Bergen“   Bericht 38/2019

12.          Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates 

13.          Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil – 

27. Januar 2019
von msk
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Niederschrift über die 38. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 17.01.2019

Öffentlicher Teil

1.            Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit 

2.            Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung 

3.            Bestätigung der Tagesordnung 

4.            Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 2 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 18.02.2019 

4.1          Behandlung der vorgetragenen Anregungen und Bedenken der Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf der Flächennutzungsplan-Änderung 01/18 „Erweiterung Friedhof Peter-Huchel-Chaussee“ / OT Wilhelmshorst   239/2018

4.2          Billigung des Entwurfs zur Flächennutzungsplan-Änderung 01/18 „Erweiterung Friedhof Peter-Huchel-Chaussee“ im OT Wilhelmshorst /Offenlegung und Trägerbeteiligung    241/2018 4.3          Billigung des Vorentwurfs zum B-Plan Nr. 05/2018 „Peter-Huchel-Chaussee/An den Bergen“ im OT Wilhelmshorst/Offenlegung und Trägerbeteiligung     3/2019

Das Protokoll finden Sie hier als Download:

27. Januar 2019
von msk
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Gemütliche Enge

…herrschte in der gemeinsamen Sitzung von Ortsbeirat und Ausschuss für „Bauen und Umweltschutz“ am 17.01.2019. Eine überfüllte Tagesordnung mit vielen Bauvorhaben und wenig Umweltschutz. Für Wilhelmshorst besonders spannend: Der Vorentwurf zum Bebauungsplan „Peter-Huchel Chaussee /An den Bergen“.

Der Ortsvorsteher Wilhelmshorst formulierte seine Position zum Antrag direkt eingangs in der ersten Person plural „wir“ ohne klarzustellen, wer „wir“ sind. Der Ortsbeirat kann damit nicht gemeint sein, denn „wir“ haben uns noch gar nicht einvernehmlich zu dem Vorentwurf positioniert. Laut Protokoll wurde in der Sitzung am 26.03.2018 lediglich beschlossen, die naturschutzrechtlichen Belange und die Auswirkungen auf den Artenschutz zu prüfen. Außerdem hatte der Ortsvorsteher der Wilhelmshorster Bürgerschaft am 26.03.2018 eine rechtzeitige und umfangreiche Beteiligung versprochen.

Eine angemessene Diskussion zu dem Vorentwurf war nicht möglich. Der Vorsitz war offensichtlich überfordert oder nicht daran interessiert. Kein Wunder, hatte er doch den Anspruch, die überfüllte Tagesordnung abzuarbeiten. Wozu diese Eile, frage ich mich? Sollte für ein so wichtiges Projekt die Gemeinde nicht die Möglichkeit schaffen, die verschiedenen Ansprüche gemeinsam zwischen Anliegenden, Gemeindevertretenden und Investor zu diskutieren? Immerhin bekamen die anwesenden Bürgerinnen und Bürger Rederecht eingeräumt. Antworten auf die Sorgen blieb die Versammlung jedoch überwiegend schuldig.

Der Investor möchte rasch seine Investition zum Erfolg führen. Das Kriterium hierfür ist Rendite. Die Gemeinde und die Bürgerschaft haben andere Interessen. Denn sie müssen für die nächsten Jahrzehnte mit den Ergebnissen leben. Deshalb ist es nötig, sich Gedanken zu machen und Bedingungen zu formulieren. Ich finde, dazu sollte der Investor der Abteilung Bauen öffentliche Ordnung, Gemeindevertretern, dem Ortsbeirat und interessierten Bürgerinnen und Bürgern in einem gemeinsamen Gespräch die überarbeiteten Pläne ganz konkret präsentieren und zur Diskussion stellen.

Am 17.01. sollten wir den Vorentwurf scheibchenweise bestätigen und stimmten deshalb zu Geschossflächenzahl, Grundstücksgrößen, Schutzstreifen und Baumbestand ab. Der dem Ortsbeirat am 12.02.2018 angekündigte „Städtebauliche Vertrag“ zur Entwicklung des Areals wurde nicht vorgelegt, die am 26.03.2018 erbetene Vorstellung im Ortsbeirat und die Bürgerbeteiligung fielen aus. Wenigstens in einer Sache waren sich alle einig: Der Investor muss eine Kartierung des Baumbestands vorlegen. Was damit passiert, blieb offen. Wie eigentlich das meiste in dieser chaotischen Sitzung.

Noch immer fassungslos grüßt Sie

Christoph Schulte

30. Dezember 2018
von kpa
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Einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Potsdam

Es liegt ein Dokument des og. Gerichts auf Antrag eines Bürgers aus Wilhelmshorst vom 27.12.18 vor, nach dem das Gericht feststellen soll, daß die Übergabe der Immobilien der Gemeinde Michendorf an die Gewog Kleinmachnow nicht rechtswirksam erfolgt ist.

Begründet wird der Antrag auf die einstweilige Anordnung mit der Unterschrift des Bürgermeisters der Gemeinde knapp vor dem Ende des 2. Bürgerbegehrens in der Großgemeinde, das mit den bisher gesammelten Unterschriften die Übergabe der Immobiien verhindern will und somit das Gericht die im Alleingang getätigte Unterschrift als unwirksam und ungültig erklären soll.

Die Entscheidung des Gerichts steht noch aus.

2. Dezember 2018
von msk
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Der Haushalt 2019

…war Thema der Ortsbeiratssitzung am 19.11.2018. Allen Mitgliedern lag der Haushalts-entwurf vom 12.10. vor. Dieser fehlte zuvor in der Anhörung für die Ortsbeiräte am 06.11.. Wahrscheinlich dachte der Bürgermeister, die Mitglieder müssten den Entwurf nicht kennen um zuzustimmen. Nun fehlte beim Ortsbeirat am 19.11. die Verwaltung, um die Fragen zu beantworten. Und es waren einige. Z.B.; Warum steigen die Personalkosten in der Verwaltung um 10 %, wo die Umstrukturierung eigentlich Synergien erbringen müsste? Warum nimmt die pro-Kopf Verschuldung in der Gemeinde weiter zu? Sollte nicht ein ausgeglichener Haushalt das Ziel sein? Auch die Kosten für die schicke Containerkita im Ortszentrum von Wilhelmshorst hätten mich interessiert. Dieses Vorgehen verstärkt meinen Eindruck, dass Beteiligung bei der Leitung der Michendorfer Verwaltung eher unbeliebt ist.

So auch bei den Aufnahmen des RBB für die Abendschau mit dem „Roburbus“ am 24.11.. Anstatt auf die Sorgen der anwesenden Bürgerinnen und Bürger einzugehen, beharrte der Bürgermeister auf seiner Position und verteidigte die geplante Übertragung der gemeindeeigenen Immobilien an die Gewog Kleinmachnow mit Sätzen wie „ich bin überzeugt…“. Dabei liefert die Weigerung der Gewog, eine Mietpreisbindung, sozial verträgliche Mieten und ein Rückkaufsrecht für Michendorf in einen Vertrag aufzunehmen eher Anlass, an diesen Überzeugungen zu zweifeln. Wer den Beitrag verpasst hat, kann ihn hier nachschauen: https://www.rbb-online.de/brandenburgaktuell/serien/unterwegs-mit-dem-robur/michendorf.html

Zurück zum Ortsbeirat: Auch Thema war das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept“ für die Gemeinde Michendorf, oft liebevoll INSEK abgekürzt. Das Konzept führt auf über 100 Seiten und vielen bunten Karten aus, wo die Gemeinde noch bauen könnte („planerische Entscheidungen“). Das wichtigste Ergebnis ist eine Tabelle mit Vorschlägen für Maßnahmen, die mit Begriffen wie „Entwicklung“, „Ausbau“ und „Sanierung“ beginnen. Der Ortsvorsteher erklärte, das Konzept wäre eine Voraussetzung für Anträge auf finanzielle Förderung über verschiedene Länder- und Bundesprogramme, räumte aber auch ein, dass die vielen Annahmen nicht mehr ganz aktuell seien. Wen der Entwurf für das INSEK interessiert, es findet sich versteckt im Ratsinformationssystem in der Tagesordnung zum Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Bürgerservice vom 01.11.2018, Punkt 7.5. (https://ris-michendorf.komfa.de/index.php?module=komfaris&action=to&id=CD5B670486E5E711ADADC47D461B2D09 )

Leider waren in der Sitzung am 19.11. keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend. Das wird sicher anders in der Sitzung am 17.12., denn da ist der Bebauungsplan am Grünen Weg in Wilhelmshorst Thema – und hoffentlich der Investor anwesend. Ich kann leider nicht dabei sein, aber sicher ein Mitglied der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

 

Vom schönen Weihnachtsmarkt grüßt Sie

Christoph Schulte

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Ergänzende Mitteilung des Ortsvorstehers an den Ortsbeirat vom 5.12.18

Sehr geehrte Ortsbeiratsmitglieder,
nach Abstimmung mit der Verwaltung und dem Bauamt werden wir am 17.12.2018 entgegen anderslautenden Informationen
(Dr. C.Schulte auf der Internetseite Wilhelmshorst) noch keine Diskussion zum B-Plangebiet Peter-Hiuchel-Chaussee/An den Bergen durchführen.
Mit der Bauverwaltung und dem Investor  ist abgestimmt, dass in der ersten Sitzung des Ortsbeirates im Jahr 2019 (11.Februar 2019) der komplette Entwurf des B-Planes  zur Diskussion vorliegen wird.
Fristgemäß Ende der Woche erfolgt die Einladung zur Ortsbeiratssitzung.

Gerd Sommerlatte
Ortsvorsteher