Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

13. Juni 2017
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Niederschrift über die 25. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 29.05.2017

Bestätigte Tagesordnung

 

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 27.03.2017

– öffentlicher Teil –

  1. Bestätigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung mit der AG Ortsgeschichte zur Kennzeichnung von Denkmälern im OT Wilhelmshorst
  6. Beratung über mögliche Bauplanungsverfahren im Ortsteil Wilhelmshorst im Rahmen des Verfahrens nach § 13b BauGB
  7. Beratung über die künftige Nutzung des Geländes „An der Umgehungsbahn“ OT Langerwisch, Sachstand planerische Untersuchungen
  8. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 6 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 12.06.2017

12.1       2. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Michendorf für das Haushaltsjahr 2017  59/2016

  1. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
  2. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
  3. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  4. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil –

Das Protokoll können Sie hier als PDF herunterladen

4. April 2017
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Niederschrift über die 24. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 27.03.2017

Bestätigte Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 06.02.2017
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bericht des Ortsvorstehers
7. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
8. Einwohnerfragestunde
9. Informationen zum Projekt Schule – Wirtschaft Regio/Life
10. Beratung zur Vorbereitung einer Festwoche zum 111. Jahrestag des OT Wilhelmshorst
11. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 3, 4 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 24.04.2017
11.1 Beratung und Beschlussfassung zur Entsorgung des Laubes der Straßenbäume in der Gemeinde Michendorf für 2017 bis 2020, als Alternative zur kostenlosen Abgabe im Bauhof 24/2017
11.2 Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren der Gemeinde Michendorf (Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung) 35/2017
12. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
13. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
14. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
15. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

Download des gesamten Protokolls (PDF)

11. März 2017
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Information zu den Veränderungen in der Gemeindevertretung Michendorf

Mit der neu gegründeten Vereinigung „Bündnis für Michendorf“, in der sich immerhin drei Vertreter aus Fraktionen etablierter Parteien und Achim Sattler aus der parteilosen Wählergemeinschaft FBL/UWG  zusammengeschlossen haben, ergeben sich neue Zukunftschancen für sachbezogene und planmäßige Arbeit in der Gemeindevertretung Michendorf. Immerhin stellen nunmehr die parteilosen beiden Fraktionen FBL/UWG und Bündnis für Michendorf mit jeweils vier Mitgliedern die zweitstärksten Fraktionen nach der CDU dar.

Die vorhandenen Gemeinsamkeiten der parteilosen Fraktionen sind unübersehbar. Konstruktive Arbeit für die Bürger, Entwicklung der Gemeinde in Richtung Familienfreundlichkeit und touristische Attraktivität gemeinsam mit den Umlandgemeinden, Beendigung der Erstarrung der Gemeindeverwaltung und damit Öffnung der Wege in sinnvolle Zukunftsarbeit.

Das bisherige „Hick-Hack“ und die unübersehbare Wahlkampfrhetorik gegen den gewählten Bürgermeister, insbesondere durch die Parteifraktionen von SPD, Bündnis90/Grüne und FDP, sollten der Vergangenheit angehören.

Unter dem bewährten Motto „ Geschaffenes erhalten – Begonnenes weiterführen – Neues beginnen“ werden die Mitglieder von FBL/UWG auch in Zukunft in der Gemeindevertretung und vor allem in den Ortsbeiräten darum ringen, die Gemeinde Michendorf und seine sechs Ortsteile für die Bürger attraktiv zu gestalten. Immerhin sind fünf der Ortsvorsteher parteilos und leisten seit vielen Jahren eine anerkannte Arbeit mit Sachverstand und kommunalpolitischer Erfahrung.

Insbesondere in dieser Zeit, wo zukunftsweisende Entscheidungen in der Gemeinde Michendorf anstehen, wie die Erstellung einer langfristigen Konzeption der Kinder- und Jugendbetreuung, der Sicherung und Erweiterung der Schulstandorte, der sorgfältigen Gestaltung des Ortsteiles Michendorf mit der Bebauung Bahnstraße, des ehemaligen Teltomatgeländes und der Potsdamer Straße mit Kauf des Bahnhofes und vielen anderen Schwerpunkten in den einzelnen Ortsteilen bringen wir uns ein.

Viele ehrenamtliche Mitstreiter aus unserer Wählergemeinschaft kümmern sich um die anstehenden gesellschaftlichen Höhepunkte wie 700 Jahrfeier im Ortsteil Stücken, dem 70. Jahrestag der Gründung des Kulturbundes, der Vorbereitung der 111 Jahrfeier in Wilhelmshorst, der Willkommenskultur in Michendorf u.v.a.m.

Ohne diese aufopfernde ehrenamtliche Tätigkeit, ob in den Feuerwehren, Sport-, Kultur- und Heimatvereinen, der AWO und Seniorenbetreuung würde nichts vorangehen.

Es ist an der Zeit, zukunftsorientierte  Sacharbeit wieder zum Schwerpunkt der Arbeit der Verwaltung und der Gemeindevertretung werden zu lassen.

Dafür möchten wir unseren Beitrag als unabhängige Wählergruppe FBL/UWG gemeinsam mit der neuen Fraktion Bündnis für Michendorf leisten.

Gerd Sommerlatte
Fraktionsvorsitzender FBL/UWG                                                              Michendorf,  11.3.2017

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16. Februar 2017
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Neues aus dem Ortsbeirat

Am 06.02. traf sich der Ortsbeirat zum ersten Mal 2017. Zu Gast war der Vorstandvorsitzende des Tierschutzvereins Potsdam und erläuterte die Pläne für die Nutzung des Geländes Michendorfer Chaussee 111 als Tierheim. Die Stadt Potsdam hat dem Verein 20.000 qm verkauft – mit der Auflage, es die nächsten 15 Jahre überwiegend als Tierheim zu nutzen. Noch dieses Jahr sollen die ersten der fünf baufälligen Gebäude saniert und bezogen werden. Außerdem müssen die Tierschützer die Erschließung auf eigene Kosten erneuern. Um dies zu finanzieren, möchte der Verein sich ab Herbst um die Fundtierbetreuung der Stadt bewerben. Derzeit ist damit das Tierheim in Zossen beauftragt.

Die Gemeindeverwaltung informiert, dass ein wichtiges Projekt aus dem Programm Michendorf 2020 umgesetzt wird: In Wilhelmshorst werden Hundekotbeutelspender aufgehängt– drei an der Zahl. Wer sie findet, darf sich ein Beutelchen entnehmen. Außerdem gab die Verwaltung eine Information der DB weiter, wonach der barrierefreie Ausbau des Bahnhofs mit Aufzügen bis 2020 abgeschlossen sein soll. Von Varianten keine Rede mehr, die Gründe für die Entscheidung und das Ergebnis des Beteiligungsprozesses sind auch nicht veröffentlicht. So stelle ich mir Transparenz nicht vor.

Weil sich der Breitbandausbau der Internetversorgung für private Anbieten nicht so recht rentiert, soll sich nun der Landkreis kümmern. Dem Vorschlag für eine Kooperationsvereinbarung dazu stimmt der Ortsbeirat natürlich zu. Einstimmig war auch die Zustimmung zu Anträgen von SPD/FDP/Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen an die Gemeindeversammlung. SPD/FDP/Die Linke fordern eine unabhängige Prüfung, welche Verluste die Gemeinde durch die Insolvenz der SRS Hausverwaltung erlitten hat. Dazu kursiert eine Zahl von 1,47 Millionen Euro, die von 2008 bis 2015 unterschlagen wurden. Die Grünen möchten nicht nur diese Verluste aufgeklärt wissen, sondern schlagen vor, alle Verträge der Gemeinde mit einem Volumen über 500.000 Euro offen zu legen. So sollen die Gemeindevertretenden zukünftig besser über die Finanzlage der Gemeinde informiert werden.

Meine Nachfrage zu unserer Forderung nach zusätzlichen Fahrradständern für den Bahnhof konnte der Ortsvorsteher spontan beantworten: „Ausschreibung läuft“. Vielleicht entschärft dies die Situation rechtzeitig zur wärmeren Jahreszeit, wenn die Zahl der Räder am Bahnhof und auf den Straßen der Gemeinde wieder ansteigt. Bis spätestens dahin grüßt Sie

 

Christoph Schulte

 

P.S.: Am 27.03. trifft sich der Ortsbeirat wieder um 19:00 Uhr im Gemeindezentrum. Schauen Sie doch mal vorbei mit Ihren Fragen und Anregungen.

14. Februar 2017
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Niederschrift über die 23. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 06.02.2017

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 21.11.2016

– öffentlicher Teil –
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Information des Tierschutzverein Potsdam zum Stand und der weiteren Planung zur Errichtung eines Tierheimes auf dem SAGO-Gelände, Günter Hein, Vorstandsvorsitzender
7. Bericht des Ortsvorstehers
8. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
9. Einwohnerfragestunde
10. Beratung über das Aufstellen von Hundekotbeutelspendern
11. Informationen und Beratung zum Ablauf eines Ausbaggern der Sedimentation an den Kopfstellen und dem Verbindungsgraben Irissee und Blanker Teich
12. Sachstand zum barrierefreien Ausbau des Bahnhofs
13. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 13.02.2017
13.1 Vertrag mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark über den Breitbandausbau im Gemeindegebiet 2/2017
13.2 Beschluss über die Einleitung einer unabhängigen Prüfung zu den Verlusten der Gemeinde im Zusammenhang mit der Insolvenz der SRS Hausverwaltung GmbH 14/2017
13.3 Vertragsmanagement in der Gemeinde Michendorf 21/2017
14. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
15. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
16. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
17. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung
– öffentlicher Teil –

Das Protokoll der Sitzung können Sie hier als PDF herunterladen

3. Dezember 2016
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Niederschrift Ortsbeirat am 21. November

Hier die „Niederschrift über die 22. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 21.11.2016“

Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2016
  5. Bestätigung der Tagesordnung
  6. Bericht des Ortsvorstehers
  7. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  8. Einwohnerfragestunde
  9. Beratung und Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2017
  10. Einbeziehung ortsansässiger Firmen bei der Auftragsvergabe durch die Gemeinde
  11. Information zum Stand Weihnachtsmarkt und Darstellung des Programms
  12. Darstellung der Vorhaben zur Erweiterung Friedhof Wilhelmshorst einschließlich Friedhofssatzung
  13. Information zur Hebesatzsatzung für die Grundsteuer und Gewerbesteuer ab dem Haushaltsjahr 2017 93/2016
  14. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 28.11.2016

14.1       Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn und der Oberflächenent¬wässe¬rung der Erschließungsanlage „Amselweg“ für den Bereich zwi¬schen den Einmündungen „Hubertusweg“ und „Vogelweide“, Gemeinde Michendorf – OT Wilhelmshorst (technisches Bauprogramm und Kostenrahmen)      83/2016

14.2       Auszahlung eines investiven Zuschusses i. H. v. 50.000,00 Euro an den Tennisclub Grün-Gelb Wilhelmshorst e. V.    97/2016

  1. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
  2. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
  3. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  4. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

Download des gesamten Protokolls als PDF

13. Oktober 2016
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Vorläufige Niederschrift über die 21. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 10.10.2016

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2016

– öffentlicher Teil –

  1. Bestätigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Informationen des Kulturbundes zu Vorbereitung der 70 Jahrfeier in 2017
  6. Informationen zur Vorbereitung des Weihnachtsmarktes am 1. Advent 2016
  7. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 4 und 6 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 24.10.2016 und 28.11.2016

11.1       Haushaltssatzung der Gemeinde Michendorf für die Haushaltsjahre 2017/2018  73/2016

11.2       1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Michendorf für das Haus¬haltsjahr 2016   74/2016

11.3       Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn und der Oberflächenent¬wässe¬rung der Erschließungsanlage „Amselweg“ für den Bereich zwi¬schen den Einmündungen „Hubertusweg“ und „Vogelweide“, Gemeinde Michendorf – OT Wilhelmshorst (technisches Bauprogramm und Kostenrahmen)     83/2016

  1. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
  2. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
  3. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  4. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil –

Das Protokoll der Sitzung (PDF) können Sie hier herunterladen

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22. September 2016
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Keinen Parkplatz…

….  fand ich letzten Samstag bei Netto in Wilhelmshorst. Für mein Fahrrad! Der kleine Fahr­radständer reicht nicht mehr aus. Doch nicht nur beim Einkauf, auch sonst sehe ich immer mehr Wilhelmshorsterinnen und Wilhelmshorster, die mit dem Rad unterwegs sind. Ist ja auch gut für Umwelt und Klima, hält gesund und fit. Doch Radfahren in Michendorf muss attraktiver und sicherer werden.

2014 schnitt Michendorf beim Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad Clubs ADFC mit der Note 3,96 und dem 12. Platz von 15 Brandenburger Kommunen mit weniger als 15.000 Einwohnern miserabel ab. Hat sich seither etwas verbessert? Ja, die Ampelschaltung an der B2-Überquerung. Unzumutbar sind weiterhin die Überleitungen der Radwege an der Luckenwalder Straße am Ortsausgang Michendorf und an der Peter-Huchel Chaussee am Ortseingang Wilhelmshorst von der B2 kommend. Beide Radwege enden direkt gegenüber einer Verkehrsinsel. Entweder man fährt auf dem Bürgersteig weiter oder auf der falschen Fahrbahn an der Insel vorbei – beides regelwidrig. Da waren wohl Planer aktiv, die nur Himmelfahrt das Rad aus dem Keller holen.

Was tut die Verwaltung für den Fahrradverkehr? Mit 10.500 Euro für ein paar Leihfahrräder an drei Standorten soll der Tourismus angekurbelt werden (s. MAZ-Online vom 13.09.2016). Unterstützung benötigen jedoch die radelnden Einwohnerinnen und Einwohner. Z.B. für sichere Verbindungen zwischen den Ortsteilen oder mehr Abstellplätze am Bahnhof Wilhelmshorst. Derzeit sind die Räder an den Laternen und Schilder in Bahnhofsnähe angeschlossen, weil die wenigen Abstellmöglichkeiten ausgelastet sind. Schon seit zwei Jahren fordert der Ortsbeirat, zusätzliche Fahrradständer einzurichten – leider ohne Erfolg.

Jetzt gibt es wieder Gelegenheit für eine Rückmeldung. Denn der neue Fahrradklima-Test des ADFC hat begonnen. Bis zum 30.November können Sie die Fahrradfreundlichkeit bewerten: http://www.fahrradklima-test.de/. Nutzen Sie die Gelegenheit. Damit zumindest die Abstell-möglichkeiten verbessert werden. Weitere Verbesserungsmöglichkeiten in Sachen Fahrrad-freundlichkeit können Sie mir auch per Mail mitteilen: C.Schulte@Wilhelmshorst.de . Ich reiche sie gesammelt an die Verwaltung weiter.

 

Vom Rad grüßt Sie

Christoph Schulte