Wilhelmshorst

Die Waldgemeinde in Brandenburg

8. September 2018
von msk
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Aus dem Ortsbeirat am 20.08.2018

Es war spannend. Und es waren interessierte Bürgerinnen und Bürger anwesend. Mit Fragen an den Ortsbeirat. Die nicht gut beantwortet wurden. Hier müssen wir besser werden.

Der Ortsbeirat ist ein gewähltes Gremium, das Interessen der Bürgerschaft vertreten und Fragen beantworten muss. Das wird in der „Einwohnerfragestunde“ nicht immer deutlich. Und anschließend ist sowieso Schluss mit Fragen und Mitreden. Doch ist es nicht unsere Aufgabe, herauszufinden, welche Wünsche und Vorschläge es im Ortsteil gibt, diese aufzugreifen und in die Gremien der Gemeinde einzubringen? Deshalb schlage ich vor, dass interessierte Wilhelmshorsterinnen und Wilhelmshorster in der gesamten Sitzung mitreden können.

Zum Beispiel bei Themen, zu denen die Bürgerschaft aktiv ist. Wie das Bürgerbegehren gegen die Initiative, die gemeindeeigenen Wohnimmobilien in eine GmbH einzubringen. Ist das ein guter Weg? In Michendorf hat die bisherige Hausverwaltung viel Geld unterschlagen, weil die Gemeinde sie nicht ausreichend kontrolliert hat. Was in Michendorf zur Katastrophe führte, klappt in anderen Gemeinden reibungslos mit vertretbarem Verwaltungsaufwand. Doch das Wort Hausverwaltung ist gefürchtet in Michendorf. Lieber möchte der Bürgermeister die Wohnungen einer kommunalen GmbH übertragen. Als Gegenleistung gibt es dann ein paar (Minderheiten-)anteile. Das sollte lieber noch einmal überdacht werden, findet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Eine Gemeinde, die ihre Immobilien aus der Hand gibt, nimmt sich ihre Gestaltungsmöglichkeiten.

Auch in einer anderen Angelegenheit haben Einwohnerinnen und Einwohner sich eingemischt und viel erreicht: Beim Bauvorhaben „An der alten Gärtnerei“. Im Dialog mit dem potenziellen Investor und Vertretenden der Gemeinde wurde das Projekt konkretisiert und Zusagen ausgesprochen. Im Ergebnis soll die Aufstellung des Bebauungsplans mit ungewöhnlichen Auflagen verbunden werden. An der Sitzung am 20.08. nahmen Anwohnende teil, die eine weitere Konkretisierung des Bebauungsplans forderten. Die Forderungen kann ich gut nachvollziehen. Nach einiger Diskussion habe ich der Aufstellung und den Auflagen zugestimmt.

Die Verwaltung hat ein Klimaschutz- und Energiekonzept entwickeln lassen. Das ist gut, denn Klimaschutz und Energiesparen sind wichtig für unsere Zukunft. Dem Ortsbeirat wurde allerdings nicht das Konzept, sondern eine Tabelle mit wenig konkreten Maßnahmen vorgelegt. Weil daraus nicht erkennbar war, ob die Ziele ambitioniert genug für einen wirksamen Klimaschutz in Michendorf sind, habe ich gegen die Vorlage gestimmt. Wir brauchen konkrete und schnelle Maßnahmen. Ziel muss die klimaneutrale Gemeinde sein.

Einen echten Fortschritt gab es auch: Der Ortsbeirat Wilhelmshorst hat sich geschlossen gegen die Anwendung des Artikel 13 b des Baugesetzbuches in der Gemeinde ausgesprochen. Dieser Paragraph erlaubt, Bebauungspläne auch im Außenbereich nach einem vereinfachten Verfahren ohne Umweltverträglichkeitsprüfung aufzustellen. Hoffentlich sieht dies die Gemeindevertretung genauso kritisch wie der Ortsbeirat in Wilhelmshorst.

Hier nicht fehlen darf mein Lieblingsthema: Der Radverkehr. Die Gemeinde möchte noch im Haushalt 2018 sechzigtausend (60.000) Euro für Fahrradabstellanlagen ausgeben. Bevor sich jetzt alle sich freuen, die täglich ihr Rad in die überfüllten Ständer am Bahnhof quetschen: Für den Betrag sollen 40 Ständer für die gesamte Gemeinde angeschafft werden, fünf davon an der Ecke „An der Trift /Peter Huchel Chaussee. Der Rest in den anderen Ortsteilen. Ob die aus Gold sind,

 

fragt sich mit besten Grüßen

Christoph Schulte

10. Juli 2018
von msk
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Niederschrift über die 32. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 18.06.2018

Öffentlicher Teil

 

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 26.03.2018

– öffentlicher Teil –

  1. Bestätigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beschlüsse über Zuschüsse aus Ortsbeiratsmitteln für das Haushaltsjahr 2018 Info 71/2018
  6. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 25.06.2018

10.1       Überplanmäßige Ausgabe zur Herstellung eines Regenwasserkanals im Bereich der Gleistrasse der Deutschen Bahn AG im Ortsteil Wilhelmshorst, Bereich Dr.-Albert-Schweitzer-Str. 9-11   78/2018

10.2       Flächennutzungsplan-Änderung 01/18 „Erweiterung Friedhof Peter-Huchel-Chaussee“ / OT Wilhelmshorst   82/2018

10.3       Billigung des Vorentwurfs zur Flächennutzungsplan-Änderung 01/18 „Erweiterung Friedhof Peter-Huchel-Chaussee“ im OT Wilhelmshorst / Offenlegung und Trägerbeteiligung   86/2018

10.4       Beschluss über den Abschluss des Trägerschaftsvertrages über die Errichtung, Trägerschaft und den Betrieb einer Kindertagesstätte in Containerbauweise in Michendorf, Ortsteil Wilhelmshorst  Drs.-Nr. 89/2018

10.5       Änderung des Beschlusses 34/2018 zur Umbenennung des „Michendorfer Platzes“ in Wilhelmshorst in „Wilhelm-Mühler-Platz“ im Ortsteil Wihelmshorst   99/2018

  1. Stand Vorbereitung 111-Jahrfeier Wilhelmshorst
  2. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat)
  3. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung

– Anträge auf Baugenehmigungen

  1. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  2. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil –

 

Das Protokoll finden Sie hier als Download

15. April 2018
von msk
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Niederschrift über die 31. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 26.03.2018

Tagesordnung – öffentlicher Teil

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 12.02.2018
  5. Bestätigung der Tagesordnung
  6. Bericht des Ortsvorstehers
  7. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  8. Einwohnerfragestunde
  9. Vorstellung und Diskussion zum Konzeptentwurf „Brunnenplatz“
  10. Erneute Beteiligung zur Aufstellung von Fahrradabstellanlagen
  11. Beratung über den Entwurf des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) für den Teilbereich Ortsteil Wilhelmshorst
  12. Beratung über die Haushaltsplanung 2019
  13. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 25.06.2018

13.1       Aufstellung des B-Plans 05/2018 „Peter-Huchel-Chaussee/An den Bergen“ (OT Wilhelmshorst) im beschleunigten Verfahren nach 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung)  32/2018

13.2       Aufstellung des B-Plans 06/2018 „An der alten Gärtnerei“ (OT Wilhelmshorst)  33/2018

13.3       Antrag auf Umbenennung des Michendorfer Platzes in Wilhelmshorst in Wilhelm-Mühler-Platz im Ortsteil Wilhelmshorst.   34/2018

13.4       Repräsentationssatzung der Gemeinde Michendorf  27/2018

  1. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat)
  2. Entwurf Ablaufplan Festwoche „111 Jahre Wilhelmshorst“
  3. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung

– Anträge auf Baugenehmigungen

  1. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  2. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

 

Das komplette Protokoll finden Sie hier als Download

26. Februar 2018
von msk
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Niederschrift über die 30. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 12.02.2018

Bestätigte Tagesordnung (öffentlicher Teil)

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 11.12.2017
– öffentlicher Teil –
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bericht des Ortsvorstehers
7. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
8. Einwohnerfragestunde
9. Bericht Schulsozialarbeiter und Betreuer mobile Jugendarbeit
10. Beratung über Zuschüsse und Sachmittel aus Ortsbeiratsmitteln
11. Beratung über die künftige Prioritätenliste im Straßenbau
12. Beratung über den Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich zwischen „Peter-Huchel-Chaussee“ und „An den Bergen“ (Flur 1, Flurstücke 86, 87, 91, 92, 93, 94, 95 und 96 mit einer Größe von ca. 1,9 ha) im OT Wilhelmshorst
13. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 19.02.2018
13.1 Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen für die Erstattungen der Kosten des Verwalters der kommunalen Mietobjekte (BVB Babelsberger Verwaltungs- und Baube¬treuungsgesellschaft mbH) 1/2018
13.2 Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen für die Erstattungen der Kosten des Verwalters der kommunalen Mietobjekte (BVB Babelsberger Verwaltungs- und Baube¬treuungsgesellschaft mbH) 3/2018
13.3 Antrag Änderung der Satzung zum Schutz von Bäumen, „Ausnahmen von Anwen¬dungs¬bereichen“ zum Schutz und Erhalt der Bäume in der Waldgemeinde Wilhelmshorst 13/2018
14. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat)
15. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
– Anträge auf Baugenehmigungen
16. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
17. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

 

Das komplette Protokoll als PDF können Sie hier herunterladen

15. Januar 2018
von msk
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Niederschrift über die 29. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 11.12.2017

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

 

1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 30.10.2017
5. Bestätigung der Tagesordnung
6. Bericht des Ortsvorstehers
7. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
8. Einwohnerfragestunde
9. Festlegung der Sitzungstermine für das Kalenderjahr 2018
10. Informationsvorlagen
10.1 Beratung über die Aufstellung von Fahrradständern im OT Wilhelmshorst
11. Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Nr. 1 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der Gemeindevertretung am 18.12.2017
11.1 Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Gemeinde Michendorf an der Kleinmachnower Wohnungsgesellschaft (gewog mbH) 117/2017
11.2 Grundsatzbeschluss zur Untersuchung eines Neubaus für ein Verwaltungsgebäude („Rathausneubau“) im OT Michendorf 139/2017
12. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf sowie § 3 Abs. 5 Hauptsatzung (Mittel Ortsbeirat)
13. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
– Anträge auf Baugenehmigungen
14. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
– Beratung zum Brief von Herrn Sauer, „Rosenweg“
15. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

 

Das komplette Protokoll finden Sie hier als Download

 

12. November 2017
von msk
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Niederschrift über die 28. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 30.10.2017

Tagesordnung (öffentlicher Teil)

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2017
  5. Bestätigung der Tagesordnung
  6. Bericht des Ortsvorstehers
  7. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  8. Einwohnerfragestunde
  9. Beratung über den Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich zwischen „Peter-Huchel-Chaussee“ und „An den Bergen“ (Flur 1/Flurstücke 91, 92, 93, 94, 96 und 98/1 mit einer Größe von ca. 1,9ha) im OT Wilhelmshorst
  10. Information zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 06/2017 „Am Galgenberg“ (OT Langerwisch) im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB, 13b BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) 111/2017
  11. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
  12. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
  13. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  14. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

Das Protokoll der Sitzung finden Sie hier als Download (PDF)

11. Oktober 2017
von msk
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Niederschrift über die 27. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 04.09.2017

Bestätigte Tagesordnung

  1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
  2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 17.07.2017

– öffentlicher Teil –

  1. Bestätigung der Tagesordnung
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Beratung über den Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich zwischen „Am Waldrand“ und „An der Aue“ (Flur 6, Flurstücke 1/0, 5/0, 6/0 und 7/0 mit einer Größe von ca. 3,6 ha) im OT Wilhelmshorst
  6. Vorstellungen zur 111 Jahrfeier von Wilhelmshorst (1. Entwurf zum Ablaufplan)
  7. Nochmalige Beratung zur Friedhofserweiterung und Vorschläge zur Änderung
  8. Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
  9. Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
  10. Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
  11. Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung

– öffentlicher Teil –

Das komplette Protokoll finden Sie hier als PDF

8. Oktober 2017
von msk
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Wilhelmshorst wächst weiter

In der Sitzung des Ortsbeirats am 04.09.2017 informierte der Ortsvorsteher, er habe in den letzten Wochen sieben Neugeborene begrüßt. Wilhelmshorst wächst. Im Ortsteil und in der Gemeinde nimmt die Bevölkerung weiter zu und damit auch der Bedarf an Betreuungsangeboten für unsere Kinder. Aber nicht nur deren Betreuungsbedarf wächst. Ich glaube zwar nicht an die Vorhersage des Landkreises, dass bis 2030 ein Drittel der Bevölkerung in Michendorf über 60 ist, doch unbestritten ist die zunehmende Nachfrage nach betreuten Wohnmöglichkeiten für die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger. Es gibt in Michendorf und Wilhelmshorst viele Plätze in der stationären Pflege, doch es fehlt an Möglichkeiten des betreuten Wohnens und an Generationen-übergreifenden Wohngemeinschaften.

Mit dem Argument, auch altersgerechte Wohnmöglichkeiten zu schaffen, schlägt ein ortsansässiger Investor der Gemeinde vor, die Straße „An der Aue“ um ein neues Wohngebiet „An der Alten Gärtnerei“ bis zum „Weg nach Caputh“ zu erweitern. Der ansprechend gestaltete Entwurf für einen Bebauungsplan, der mit 19 neuen Häusern „An der Aue“ auch 10 Grundstücke in der Straße „Am Waldrand“ umfasst wurde dem Ortsbeirat bereits am 17.07. „nicht-öffentlich“ vorgestellt. Allerdings legt der Plan das „Altersgerechte Wohnen“ fast an den Michendorfer Weg und damit maximal entfernt zur Bus- und Arztanbindung.

Für den 04.09. war die Beratung über den Antrag zur Aufstellung eines Bebauungsplans im öffentlichen Teil angekündigt und stieß auf ungewohnt hohes Interesse. 34 Bürgerinnen und Bürger waren zu Gast. Rekord – zumindest seit meinem Eintritt in den Ortsbeirat. Wenn die Beteiligung doch immer so stark wäre! Apropos Beteiligung: Darum muss es hier gehen. Denn die geplante Bebauung betrifft viele Anwohnende. Ich finde, da sollte die Bürgerschaft vorher angehört werden und alle Argumente für und wider vor einer Entscheidung auf den Tisch kommen. Deshalb sagte der Ortsvorsteher den Anwesenden für Anfang November eine Bürgerversammlung zu. Leider ließ er trotzdem über den Antrag abstimmen, den die Mehrzahl der Ortsbeiratsmitglieder unterstützte.

Zu meinem Lieblingsthema „Fahrrad“: Dass die neuen „Nextbikes“ am Bahnhof bereits mindestens einmal durch Vandalismus außer Betrieb gesetzt wurden, hat kaum jemand gemerkt. Denn leider stehen die Räder überwiegend ungenutzt herum und warten auf Touristen. Ebenfalls und vergeblich warten auch die Radfahrenden im Ort: Auf neue Fahrradständer, die uns die Verwaltung leider nicht gönnt.

Zum Abschluss noch eine Information: Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen schlägt der Gemeinde vor, mit dem Verkehrsverbund einen Ortstarif für Michendorf auszuhandeln. Wenn das keine gute Idee ist!

Wir sehen uns bei der Versammlung der Anwohnenden im November!

Bis dahin grüßt Sie

Christoph Schulte